„Wohngeld Plus“ ab Januar 2023
„Wohngeld Plus“ ab Januar 2023
Mehr Wohngeld für mehr Menschen, das ist das Ziel des neuen „Wohngeld Plus“, welches im Januar 2023 eingeführt wird. Mit dem neuen Wohngeldsystem soll die Zahl der wohngeldberechtigten Menschen auf insgesamt fast zwei Millionen Haushalte steigen. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Stadtentwicklungspolitiker Matthias Czech begrüßt die Gesetzesänderung des Bundes. Er sagt: „Inflation und Energiekrise belasten zurzeit immer mehr Haushalte mit zusätzlichen Kosten. Wohnen ist ein menschliches Grundbedürfnis. Daher ist es von grundsätzlicher Bedeutung, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und Menschen in Notlagen bei der Finanzierung ihrer Wohnung zu unterstützen. Wer hier an seine finanziellen Grenzen stößt, sollte unbedingt prüfen, ob mit dem neuen Gesetzt nun ein Anspruch auf Wohngeld besteht. Auf www.hamburg.de/wohngeld gibt es Informationen und auch einen Wohngeldrechner, der eine erste Einschätzung ermöglicht.“ Continue reading
Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Dezember 2022
Wir beschließen Anfang Dezember den Doppelhaushalt 2023/2024. Unsere Entscheidungen beruhen natürlich auf den Vorlagen unseres Senats, aber auch vielen Stunden der gemeinsamen Beratung und unseren Änderungs- und Erweiterungsanträgen. Mit dem geplanten Gesamtaufwand von insgesamt 37 Milliarden Euro für die Jahre 2023 und 2024 erfolgt eine Steigerung gegenüber dem bisherigen Doppelhaushalt. Auch die Investitionen wachsen weiter: Rund 2,2 Milliarden Euro werden in 2023 und rund 2,4 Milliarden Euro in 2024 investiert. Grundlage für diese steigenden Ausgaben und Investitionen ist die kluge Haushaltspolitik der letzten Jahre, die nicht gegen die Krise angespart, sondern eine vorausschauende Haushaltspolitik betrieben hat, um schnellstmöglich aus der Krise herauszufinden. Hinzu kommen positive Sondereffekte: Dazu zählen die hohen Dividendenzahlungen aus der Beteiligung von Hapag-Lloyd – womit sich diese Entscheidung aus der Vergangenheit auch finanziell als richtig herausgestellt hat. Ebenso hilfreich für die mittelfristige Haushaltsplanung ist die geringe Inanspruchnahme von Corona-Notkrediten, wodurch die Stadt ab 2025 weniger Kredite tilgen muss und schon heute weniger Zinsen zahlt als angenommen. Zudem ergeben sich positive Effekte durch einen anwachsenden Steuertrend.
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Matthias Czech rund um die Uhr erreichbar
Der Süderelber Wahlkreisabgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft Matthias Czech bietet einen neuen Service an. Er ist jetzt rund um die Uhr erreichbar. Er hat eine Hotline geschaltet, mit der ihn die Bürgerinnen und Bürger aus Süderelbe direkt erreichen können. Die Nummer ist rund um die Uhr geschaltet. Man kann ihn über diese Nummer auch über die bekannten Messenger Dienste wie beispielsweise WhatsApp und Threema erreichen
Die neue Nummer lautet: 0176/72 77 32 50.
Matthias Czech dazu: „Mit diesem Service möchte ich den Bürgerinnen und Bürger aus meinen Wahlkreis die Möglichkeit geben, mich in besonderen Fällen rund um die Uhr persönlich erreichen zu können. Natürlich werde ich nicht immer persönlich ans Telefon gehen können, aber die Mobilbox ist so programmiert, dass ich zeitnah reagieren kann. Ich selbst oder mein Büro werden sich dann mit den Anliegen auseinandersetzen und so zügig wie möglich antworten. Mit dem Service möchte ich die bereits etablierte Bürgernähe noch erweitern.“ Continue reading
Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft 17. Oktober 2022
Ich begrüße Sie wieder einmal herzlich zu meinem neuen Newsletter. Wie Sie wissen bin ich Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Ich möchte in meinem Bericht je ein Thema aus diesen Politikfeldern herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich werde diesmal über den Flächenerwerb in Harburg durch die Stadt Hamburg, die Aufstockung des therapeutischen Personals an Hamburgs Schulen und den Spatenstich für die neue U5 berichten. Als PDF-Download finden Sie meinen Bericht hier.
Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft 6. Oktober 2022
Ich begrüße Sie herzlich zu meinem neuen Newsletter. Seit der Sommerpause ist einige Zeit vergangen und viel passiert. Der Tod der Queen, der Krieg in der Ukraine und die drohende Energiekrise sind nur wenige Themen, die die Nachrichten der letzten Tage dominiert haben.
Als Regierungspartei in Berlin, Hamburg und Harburg müssen wir uns großen Anforderungen stellen: Dazu gehört neben der Versorgung der Bevölkerung mit Wärme und Energie auch die Absicherung von persönlicher Existenz und wirtschaftlichem Wohlstand in schwierigen Zeiten.
Bei allen diesen großen Problemen zeigt sich, wie wichtig es ist, dass wir in Hamburg mit Peter Tschentscher und in Berlin mit Olaf Scholz von fähigen und entschlossenen Sozialdemokraten regiert werden. Mit Recht sind wir stolz auf sie!
Ich berichte nun über die Dinge, die ich in den vergangenen Wochen in meinen Bereichen mitbewegt habe. Im Verkehrsbereich geht es natürlich um die Zukunft „unserer“ Strecke in die Innenstadt. Im Bereich der Stadtentwicklung steht die Ausweitung des Wohngeldes im Vordergrund und in der Schule bringen wir mehr Männer in die Grundschule. Hier finden Sie meinen Bericht als PDF-Download.
Einladung ins Hamburger Rathaus
Am Donnerstag, den 3. November 2022 lade ich gemeinsam mit meiner Kollegin Regina Jäck von 11:45 bis 16:30 Uhr (inkl. 45 Minuten Pause) herzlich ins Hamburger Rathaus zu einer speziellen Führung für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger ein. Seit September ist der neue Fahrstuhl in der Diele des Rathauses einsatzbereit und erleichtert den Gästen den Zugang zu sämtlichen Geschossen des Rathauses, z.B. zum Plenarsaal, zur Besuchertribüne oder zu den Büros der Bürgerschaftsfraktionen.
Bei der Führung haben die Gäste die Möglichkeit das Wahrzeichen der Stadt näher kennenzulernen, der anschließend vorgeführte Film bietet Einblick in die Arbeit der Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft. Danach freuen sich Regina Jäck und ich mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über ihre politische Arbeit ins Gespräch zu kommen und über das aktuelle Geschehen in Hamburg zu sprechen. Im Anschluss können die Gäste eine Bürgerschaftssitzung live erleben.
Insgesamt wird ein interessanter und informativer Nachmittag erwartet. Mobilitätseingeschränkte Gäste mit Rollstühlen oder Rollatoren sind besonders eingeladen an der Führung teilzunehmen. Bei Interesse melden Sie sich gerne an: SPD-Abgeordnetenbüro Matthias Czech, Tel: 040/8760 9643 oder Email: buero@matthiasczech.de. Die Teilnahme ist kostenlos.
Neuer Verkehrshaushalt – Hamburg investiert in S32 und ZOB-Harburg
Visualisierung ZOB-Harburg. Quelle: Hochbahn
Die S-Bahnverbindung zwischen Harburg dem Hauptbahnhof ist stark ausgelastet bis überlastet. Daher soll hier zukünftig die S32 Entlastung bringen, so dass dann drei Zugfahrten pro 10-Minutenintervall möglich sind. Hierzu muss auch die Schieneninfrastruktur ausgebaut werden. Für diesen Ausbau will die Bürgerschaft in ihrem neuen Haushalt die Gelder bereitstellen.
Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech erläutert: „Damit die S32 als dritte Linie neben der S3 und der S31 von und nach Harburg fahren kann, müssen auf der Strecke zusätzliche Weichen und Signale eingebaut werden. Zusätzlich ist ein modernes digitales Stellwerk erforderlich, um die Züge zu steuern und zu koordinieren. Die hierzu nötigen Investitionen werden auf rund 276 Mio. Euro geschätzt, von denen ein Großteil der Bund übernehmen wird. Den Hamburger Anteil von rund 92 Mio. Euro wird die Bürgerschaft in ihrem neuen Haushalt bis 2026 bereitstellen. Continue reading
MidSommerland wird für 30 Mio. Euro modernisiert und saniert.
Quelle: © Bäderland
Das Harburger Schwimmbad MidSommerland soll modernisiert und saniert werden. Im Rahmen dieser Arbeiten wird im westlichen Flügel der Anlage auch ein neues Schwimmbecken mit vier Bahnen à 25 Meter und einer 1-3 Meter Sprunganlage entstehen, welches das Sportangebot des Bades ergänzt. Dies hat die Umweltbehörde angekündigt. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Schulpolitiker Matthias Czech (SPD) begrüßt diese Pläne: „Ich freue mich sehr, dass mit der Modernisierung unseres Harburger Schwimmbads Midsommerland nun auch den vielfältigen Wünschen aus dem Bezirk Rechnung getragen werden kann, und das Bad eine Erweiterung für den Schul- und Sportbetrieb erhalten wird.“
„Die Wasserflächen bei uns im Bezirk, auf denen Kinder und Jugendliche Schwimmen lernen können, sind schon seit Jahren knapp bemessen. Die Schulen müssen für den Schwimmunterricht mit ihren Schülerinnen und Schülern meist lange Anfahrten in Kauf nehmen. Trotzdem übersteigt die Nachfrage nach Schwimmzeiten für Schulen, Vereine und private Lernangebote das Angebot im Bezirk deutlich. Deshalb begrüße ich es sehr, dass der Senat jetzt die Weichen für ein erweitertes Schwimmangebot stellt und in Harburg investieren will. Ich freue mich darauf, dass die Bürgerschaft im Herbst dann die notwendigen Investitionen bewilligen wird.“
Im Bezirk Harburg besteht schon länger der Wunsch nach einer sportlich nutzbaren Erweiterung des Freizeitbades MidSommerland. Hinzu kommt, dass in den letzten Jahren der Schwimmunterricht von Bäderland, den Schulen und Vereinen pandemiebedingt sehr häufig ausfallen musste. Daher hat sich die Nachfrage nach Schwimmlernangeboten und Wasserzeiten stark angestaut. Dies hat z.B. auch dazu geführt, dass das Schwimmbad Süderelbe im Frühjahr für die Freizeitnutzung geschlossen und nur noch für Lern- Schul- und Sportangebote geöffnet wurde.
Während andere Bundesländer über die Schließung von Bädern diskutieren, modernisiert Hamburg mit der Alsterschwimmhalle, dem Schwimmbad Ohlsdorf und dem MidSommerland im großen Stil Bäder und errichtet neue Schwimmangebote. Das ist eine großartige Leistung des Hamburger Senats, findet Matthias Czech.
Abschließend sagte er: „Das MidSommerland wir zukünftig die Nachfrage nach Wasserzeiten von Schulen und Vereinen aus dem Harburger Zentrum und den Stadtteilen im Süden und Osten wie Wilstorf, Langenbek, Marmstorf, Eißendorf und Heimfeld abdecken können. Der Westen unseres Bezirks, Süderelbe, wird aber mit seinen Neubaugebieten kräftig wachsen und ebenfalls eine verstärkte Nachfrage nach Schwimmangeboten haben. Dies trifft auch auf unsere Nachbargemeinde Neu Wulmstorf zu. Daher dürfen wir das Kombibad, das gemeinsame Sport- und Freizeitangebot in Kooperation von Harburg und Neu Wulmstorf, nicht aus dem Auge verlieren. Nachdem die Machbarkeitsstudie zu diesem Badprojekt positiv war, werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass wir ein attraktives Schwimmangebot für den Süderelberaum im Entwicklungsgebiet Fischbeker Reethen bekommen werden.“
Bericht aus der Bürgerschaft vom 6. Juli 2022
Ich heiße Sie erneut herzlich zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Willkommen. Diesmal möchte ich in meinem Bericht Themen aus dem Politikfeld Stadtentwicklung und Schule herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich berichte über die Themen Einweihung des Quartierseinganges und Richtfest für Wohngebäude im Vogelkamp Neugraben, Hamburgs finanzielle Unterstützung für den Sport und den Ferienpass. Download als PDF