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Hamburger Wohnungsbau Know How für Berlin

© Daniel Reinhardt / Senatskanzlei Hamburg

Die Hamburger Stadtentwicklungssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt wird bei den Koalitionsverhandlungen für die angestrebte Ampel-Koalition im Bund beim Bereich Wohnungsbau das Hamburger Know How in die Arbeitsgruppe „Wohnen“ einbringen. Sie wird in dieser Arbeitsgruppe mitarbeiten und mitverhandeln. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Stadtentwicklungspolitiker Matthias Czech (SPD) begrüßt dies und spricht von einem Kompetenzgewinn für die Verhandlungen. „Ich freue mich, dass Hamburgs Bausenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt in Berlin Impulse für eine neue deutsche Wohnungspolitik setzen kann. Sie bringt die Erfahrung und Kompetenz ein, die Hamburg im letzten Jahrzehnt mit seinem „Bündnis für das Wohnen“ was sammeln konnte. Wir haben mit diesem Bündnis seit 2011 deutschlandweit neue Maßstäbe in der Förderung des Wohnungsneubaus gesetzt. Seit 2016 haben wir immer unsere Zielmarke von jährlich 10.000 neu genehmigten Wohnungen erreicht. Das hat den Wohnungsmarkt in Hamburg spürbar entlastet. Im Bezirk Harburg zeigen z.B. die neuen Quartiere Elbmosaik, Fischbeker Heidbrook und das geplante Entwicklungsgebiet Fischbeker Reethen gut, wie bezahlbare Mietwohnungen und Eigentumswohnungen als gemeinsame attraktive Quartiere mit der Hamburger Wohnungsbaupolitik entstehen können.“

Das „Bündnis für das Wohnen in Hamburg“ ist Vereinbarung zwischen Senat, Verbänden der Wohnungswirtschaft, dem Immobilienverband, dem Grundeigentümerverband und der SAGA unter Beteiligung der Mietervereine. Es beinhaltet konkrete Maßnahmen und Zielsetzungen für eine aktive und sozialverträgliche Weiterentwicklung des Hamburger Wohnungsmarktes. Dringend benötigter, bezahlbarer Wohnraum wird so in Hamburg geschaffen und der angespannte Wohnungsmarkt entlastet. Kernziel dieses Bündnisses ist, Baugenehmigungen für mindestens 10.000 Wohneinheiten jährlich zu sichern. Diese Wohnungen entstehen im sogenannten Drittelmix. Ein Drittel sozial geförderter Mietwohnungsbau, ein Drittel frei finanzierter Mietwohnungsbau und ein Drittel Eigentumswohnungen.

Im geförderten Mietwohnungsbau mit Mietpreis- und Belegungsbindung hat Hamburg in den letzten Jahren Fördermittel für Förderung von mindestens 3.000 Neubauwohnungen bereitgestellt, für die nächsten Jahre will der Senat die Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen für Haushalte mit geringem oder mittlerem Einkommen noch weiter steigern und dabei auf 4.000 Sozial- und „Hamburg-Wohnungen“ pro Jahr kommen. Parallel zur Förderung werden die Verfahren der Bauleitplanung und Baugenehmigung digitalisiert, vereinfacht und beschleunigt.

Matthias Czech sagte abschließend: „Der Erfolg dieses Bündnisses spricht für sich. Seit zwei Jahren hat sich der Anstieg der Wohnungsmieten in der Hansestadt abgeschwächt und liegt inzwischen deutlich unter der aktuellen Preissteigerungsrate. Der Drittelmix, der schon bei Bauvorhaben ab 30 Wohneinheiten eingesetzt wird, ist wichtig für die Stadtentwicklung und auch im Sinne der Mieterinnen und Mieter. Mit guter sozialer Durchmischung sorgen wir für stabilen Nachbarschaften und eine nachhaltige Quartiersentwicklung. Dieser kooperative Ansatz mit den Wohnungsbauunternehmen hat sich in Hamburg gut bewährt und ist mit Sicherheit auch eine gute Blaupause für eine neue Wohnungsbaupolitik im Bund. Ich bin sicher, dass unsere Bausenatorin in den Koalitionsgesprächen wichtige Impulse für einen bezahlbaren und nachhaltigen Wohnungsbau in den nächsten Jahren geben kann.

Hamburg wird Erholungsurlaub für finanzschwache Familien nach Corona fördern

Die Bürgerschaft hat beschlossen, finanzschwache Familien beim Erholungsurlaub zu unterstützen. Auf der letzten Bürgerschaftssitzung beantragten die Rot-Grünen Regierungsfraktionen, dass Hamburg das Bundesprogramm „Corona-Auszeit für Familien – Familienfreizeiten erleichtern“ sowohl organisatorisch als auch finanziell aufstocken soll. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und frühere Familienpolitiker Matthias Czech begrüßt diese Initiative ausdrücklich. Er sagte: „Der jährliche Familienurlaub zur Erholung ist für die meisten Familien eine Selbstverständlichkeit. Viele finanzschwache Familien, vor allem Haushalte mit nur einem Elternteil, können sich diesen Urlaub aber gar nicht mehr leisten. Die Corona Pandemie hat nun gezeigt, wie wichtig es für diese Familien ist, einmal aus ihrem beengten Alltag auszubrechen. Die erzwungene Abkapselung vom gewohnten sozialen Umfeld in Schule und Nachbarschaft während der Lockdowns und die beengten Wohnverhältnisse haben die Familien stark belastet. Um diese Belastung abzumildern, bieten sich die gemeinnützigen Familienferienstätten an, die zu den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe gehören. Sie bieten einkommensärmeren Familien preiswerte Urlaubsunterkünfte zusammen mit pädagogischen Angeboten in den Bereichen Gesundheit, Natur und Umwelt, musisches und kreatives Gestalten oder Sport. Mit unserem Antrag wollen wir Hamburger Familien verstärkt einen Urlaub in diesen Einrichtungen ermöglichen.“

Der Antrag von SPD und GRÜNEN unterstreicht, dass Familienurlaube eine bedeutende Komponente des Familienlebens seien. Die weitreichenden Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus hätten den Alltag vieler Familien stark verändert und vor besondere Herausforderungen gestellt. Dadurch sei es vielen Menschen noch einmal überdeutlich bewusst geworden, was es bedeutet, das eigene Umfeld nicht mehr verlassen zu können. Ein Familienurlaub diene der gemeinsame Erholung und der Förderung von Gesundheit aller Familienmitglieder sowie der Stärkung der Familienbeziehungen durch gemeinsame Erlebnisse und Erfahrungen.

Der Antrag sieht vor, dass die Stadt mit Anbietern von Familienerholungsmaßnahmen Vereinbarungen abschließt, durch die Hamburger Familien an Erholungsreisen kostengünstig teilnehmen können. Diese Reisen sollen über die Hamburger Einrichtungen der Familienförderung, wie Elternschulen, Familienbildungsstätten, Kinder- und Familienhilfezentren, oder Mütterberatungen, bei den Familien beworben werden. Diese sollen auch die Bedürftigkeit der Familien überprüfen und sie dabei unterstützen, die entsprechenden Anträge zu stellen. Die Anreisekosten, die nicht über das Bundesprogramm finanziert werden, wird die Stadt bei Bedarf auch finanziell abmildern.

Matthias Czech sagte abschießend: „Gerade die Familien, die nicht auf Rosen gebettet sind, haben unter Corona besonders gelitten. Natürlich werden die negativen Folgen an Kindern und Eltern mit dieser Unterstützung nicht aufgehoben, aber eine kleine Auszeit und ein „Tapetenwechsel“ ist oft eine große Hilfe gegen die Enge und Bedrückungen der vergangenen Zeit. Die neuen Freiheiten sollen sich alle leisten können. Wir schaffen mit der „Corona-Auszeit“ ein Stück Gerechtigkeit. Das ist mir persönlich sehr wichtig! Wenn Sie deshalb Fragen zur „Corona-Auszeit“ haben oder Unterstützung bei der Beantragung brauchen, scheuen Sie nicht, sich an mich und mein Büroteam zu wenden.“

Die Stadt investiert in die Harburger Schulen

Foto: Die Bürgerschaftsabgeordneten Sami Musa, Matthias Czech, Claudia Loss, Sören SchumacherDer Hamburger Senat hat in den Jahren 2011 bis 2020 massiv in die Instandsetzung, die Modernisierung und den Neubau an den staatlichen Schulen investiert. In diesem Zeitraum wurden rund 3,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Davon entfielen rund 2,55 Milliarden Euro auf die allgemeinbildenden und rund 750 Millionen Euro auf die berufsbildenden Schulen. Dieser Weg wird zukünftig auch fortgesetzt. Bis zum Jahr 2030 werden mehr als 4 Milliarden Euro in ein umfassendes Neubauprogramm investiert. Damit werden an den Hamburger Schulen moderne und großzügige Lernumgebungen zur Verfügung gestellt. Parallel wird auch das Sanierungsprogramm fortgesetzt.

Auch der Bezirk Harburg hat stark von diesen Bauprogramm profitiert. Im Zeitraum 2013 bis 2020 haben die allgemeinbildenden Schulen im Bezirk Investitionen von rund 215 Millionen Euro getätigt. Davon entfielen rund 133 Millionen Euro auf Neubauten und 58 Millionen Euro auf Sanierungen; 24 Millionen Euro wurden für Instandhaltungsmaßnahmen aufgewendet. In den Jahren 2021 und 2022 erhalten die Harburger Schulen rund 81 Millionen für Baumaßnahmen. Continue reading

Impfberechtigung für Lehrer und Angestellte an Stadtteilschulen und Gymnasien

Die Hamburger Schulbehörde hat heute, Montag, bekanntgegeben, dass alle an den Stadtteilschulen und Gymnasien tätigen Personen, also Lehrerinnen und Lehrer und sonstiges pädagogisches- und in der  Verwaltung tätiges Personal ab sofort Impftermine vereinbaren kann. Damit ist die erste Gruppe der Kategorie 3 impfberechtigt. Die Schulbehörde begrüßt, dass nun ausreichende Mengen an Impfstoff vorhanden sind, um die ersten Menschen dieser Kategorie zu den Impfungen aufrufen zu können.

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete und Schulpolitik Matthias Czech (SPD) freut sich über diese Ausweitung der Impfpriorität. Er sagte: „Ich bin auch Lehrer und weiß, dass viele meiner Kolleginnen und Kollegen einer Corona – Risikogruppe angehören. Zugleich möchten wir als Pädagogen die Schulen möglichst für den Präsenzunterricht offenhalten. Dies ist der Zweispalt, in dem wir uns bisher befunden haben. Besonders in den Quartieren mit sozial niedrigem Status wie Sandbek, Neuwiedenthal oder Reeseberg merken wir die Benachteiligungen der Kinder und Jugendlichen durch den Distanzunterricht sehr. Die neue Impfmöglichkeit gibt den Kolleginnen und Kollegen mehr Sicherheit und stärkt ihnen auch psychisch Rücken, wenn sich bei immer noch hohen Inzidenzwerten täglich mit vielen unterschiedlichen Menschen zusammentreffen müssen. Ich hoffe, dass diese Impfmöglichkeit von vielen an den Schulen tätigen Personen angenommen wird. Wir wollen an den Schulen gerechte Bildungsmöglichkeiten für alle anbieten. Die Impfberechtigung hilft uns hierbei sehr.

22Apr/21

Städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Binnenhafen und Innenstadt angestrebt

Foto: New-York Hamburger Gummiwaaren Fabrik

Von Joachim Müllerchen – Eigenes Werk, CC BY-SA 2.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=6089023

Der Hamburger Senat will zusammen mit dem Bezirk Harburg ein städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Harburger-Binnenhafen und Harburger-Innenstadt erarbeiten. Diese Bereiche sollen durch neue Wegeverbindungen und ein übergreifendes Entwicklungskonzept enger miteinander verknüpft werden. Die für das Harburger Zentrum besonders nachteilige, trennende Wirkung der Buxtehuder Straße und den Bahngleisen soll überwunden werden und ein Zusammenwachsen der Bereiche Innenstadt und Binnenhafen ermöglicht werden. Continue reading

07Apr/21

Gute Perspektiven für die Barrierefreiheit Fahrstuhl zur S-Bahn kommt

Der Bahnhof Neugraben ist ein wichtiger Knotenpunkt im stark wachsenden Stadtteil Neugraben. Die Quartiere Vogelkamp und Fischbeker-Heidbrook haben mit ihren Neubauten viele neue Einwohnerinnen und Einwohner in den Stadtteil gebracht. Dieser Trend wird sich in den nächsten Jahren fortsetzen und durch das neue zu gründende Quartier Fischbeker-Reethen noch verstärkt werden. Dies Verursacht neue Herausforderungen auch den öffentlichen Personennahverkehr. Die Stadt Hamburg hat daher in den letzten Monaten das südliche Bahnhofumfeld umgestaltet und den Busbahnhof umgebaut. Im Rahmen dieser Umgestaltung wurde auch ein Fahrstuhl fertiggestellt, der den barrierefreien Zugang vom Busbahnhofsniveau auf den Brückenübergang ermöglicht. Hiermit wird eine Verbindung zu den Gleisen 2 und 3 und zur Nordseite zum Quartier Vogelkamp geschaffen. Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech (SPD) hat diesen Umbau zum Anlass genommen, beim Senat nachzufragen, wie sich der weitere Ausbau zu einem komplett barrierefreien Bahnhof gestalten wird. Continue reading

25Mrz/21

Neue Schienenverkehrsprojekte im Hamburger Zentrum nützen auch Harburg

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Copyright: Deutsche Bahn AG / Wolfgang Klee

In Hamburg sind in den Bereichen S-Bahn, Regionalbahn und Fernbahn in den nächsten Jahren drei große Projekte geplant, die die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft mit Anfragen und Anträgen begleitet. Diese sind der Neubau des Fernbahnhofes Diebsteich, der Bau der neuen S-Bahn-Linie S4 von Hamburg-Altona nach Bad Oldesloe und der Ferlemantunnel, der eine alternative Streckenführung für die Bahntrasse Altona – Sternschanze – Dammtor – Hauptbahnhof bieten soll. Alleine für den Betrieb der S4 werden insgesamt 35 S-Bahn-Fahrzeuge beschafft werden. Der Ferlemantunnel ist kein Hamburger Projekt, sondern eines der Deutschen Bahn. Mit diesem Tunnel soll der Deutschlandtakt, ein abgestimmter Fahrplan für ganz Deutschland, im Norden realisiert werden. Es sollen verlässlichen Verbindungen im Nah- und Fernverkehr sowie im Güterverkehr entstehen, die Deutschlands größte Städte mindestens alle 30 Minuten durch regelmäßige Personenfernverkehrszüge verbinden. Die Verbindungsbahn zwischen Hamburg Hauptbahnhof und Hamburg-Altona über Dammtor ist zusammen mit dem Hamburger Hauptbahnhof als Engpässe im bundesweiten Schienennetz ausgemacht worden. Hier soll der Ferlemantunnel Abhilfe schaffen. Auch der neue Fernbahnhof Diebsteich soll den Hauptbahnhof entlasten. Continue reading

16Feb/21

Mehr Bike and Ride Plätze am Bahnhof Neugraben.

Der Senat hat bekanntgegeben, dass er das Bike and Ride Angebot (B+R) in Hamburg deutlich ausbauen will. Davon profitiert auch der Bahnhof Neugraben. Hier sollen in diesem Jahr 420 zusätzliche Bike + Ride Plätze entstehen. So bekommt die umweltfreundliche Alternative zum Auto, Ziele in Hamburg mit Rad und Bahn zu erreichen, neue Attraktivität.

Der Verkehrspolitiker und Wahlkreisabgeordnete für Süderelbe Matthias Czech (SPD) begrüßt den Ausbau des Bike and Ride Angebots. Er sagte: „Der Bahnhof Neugraben und sein Umfeld werden in diesen Monaten stark umgebaut. Continue reading

Abgeordneter bleibt trotz geschlossenem Büro weiter erreichbar- Janet Kehden im Büroteam

Foto Matthias Czech und Janet KehdenDas Bürgerbüro des Wahlkreisabgeordneten Matthias Czech in der Cuxhavener Straße 393a bleibt wegen der Corona- Eindämmungsverordnung und der Unsicherheiten über die zahlreichen Mutationen des Coronavirus bis auf Weiteres geschlossen. Der Abgeordnete selbst ist aber wie bisher telefonisch und per E- Mail unter 040- 876 096 43 oder über die E- Mailadresse buero@matthiaszech.de erreichbar. In dringenden Fällen hat Matthias Czech wegen der Pandemie zusätzlich einen direkten Draht zum Abgeordneten eingerichtet. Unter 0176- 7277 3250 kann man ihn persönlich erreichen. Die gängigen Messenger-Dienste wie beispielsweise WhatsApp und Threema können mit dieser Nummer genutzt werden.

Auch im Büroteam gab es Veränderungen. Zukünftig gehört Janet Kehden wieder zu Czechs Mitarbeitern. Sie ist examinierte Pflegefachkraft und beendet ihr Studium „Interdisziplinäre Gesundheitsversorgung und Management“ an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg im Sommer 2021. Als Bachelorandin unterstützt sie Matthias Czech in gesundheitspolitischen Fragen. In den Themen Corona, Gesundheit und Pflege ist sie eine kompetente Ansprechpartnerin. Matthias Czech dazu: „Viele kennen Frau Kehden noch von unseren Aktionen und Ausflügen der letzten Jahre. Ich freue mich, dass sie in diesen schweren Zeiten mich im Büro unterstützt. Während der Pandemie melden sich viele Bürgerinnen und Bürger zum Themenbereich Covid-19 mit Fragen, Kritik und Anregungen.“

Matthias Czech fasst zusammen: „Ich finde es sehr wichtig, in diesen komplizierten Zeiten weiter für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu sein. Auch wenn der persönliche Kontakt über das Büro und mein Team zurzeit nicht möglich ist. Alle Festnetzanrufe, die über meine Büronummer eingehen, werden an mein Team weitergeleitet. So bin ich bei Fragen oder Problemen jederzeit erreichbar. E-Mails werden natürlich wie immer regelmäßig gelesen und bearbeitet. Daher habe ich die Handynummer 0176- 7277 3250 eingerichtet, über die ich selbst erreichbar bleibe. Ich hoffe, dass wir gut und zügig durch diese Zeit der Einschränkungen kommen. Diese Zeit können wir verkürzen, wenn wir uns alle an die Abstands- und Hygienemaßnahmen halten und unsere Kontakte auf ein Minimum beschränken. Ich hoffe, dass wir bald wieder einen Alltag mit normalen persönlichen Kontakten erleben. Ausflüge, Feste und gemeinsame Exkursionen werde ich dann auch wieder anbieten können.“

 

23Jan/21

Ab 2025 kommt grüner Wasserstoff aus Moorburg

Grafik Hamburg Green Hydrogen Hub

Bildquelle: Hamburg Green Hydrogen Hub Bild: © Wärme Hamburg

Der Hamburger Senat hat heute bekannt gegeben, dass eine Kooperation der Firmen Shell, Mitsubishi, Vattenfall und Wärme Hamburg sich in einem Letter of Intent zusammengeschlossen haben, um am Standort des jetzigen Kohlekraftwerks Moorburg Grünen Wasserstoff zu produzieren. Auf dem jetzigen Kraftwerksgelände soll hierzu ein Elektrolyseur mit einer Anfangsleistung von 100 Megawatt entstehen. Continue reading