All posts by Matthias Czech

Abgeordnetenbüro zeitweise geschlossen

Aufgrund der aktuell sehr hohen Corona- Infektionszahlen in Hamburg und der verschärften Hamburger Coronaverordnung schließe ich mein Abgeordnetenbüro in der Cuxhavener Straße bis mindestens Ende Januar. Bei Fragen oder Problemen bin ich aber jederzeit über die E- Mailadresse buero@matthiaszech.de oder telefonisch unter 0176- 7277 3250 erreichbar.

Ich hoffe, dass wir gut und zügig durch diese Zeit der Einschränkungen kommen, wenn wir uns an die Abstands- und Hygienemaßnahmen halten und unsere Kontakte auf ein Minimum beschränken.

Dritte HVV Angebotsoffensive bringt Verbesserungen für Harburg

Zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember hat der Senat die dritte HVV Angebotsoffensive angekündigt. Diese bringt über 200 Änderungen im HVV- Gesamtnetz mit sich. Auch Harburg profitiert mit vielen Verbesserungen.

Der Harburger Verkehrspolitiker und Wahlkreisabgeordnete für Süderelbe Matthias Czech (SPD) erläutert: „Die Änderung, von der die meisten Harburger profitieren werden, ist die Verbesserung bei der S31. Tagsüber werden montags-freitags auch zwischen den Hauptverkehrszeiten alle Züge über Harburg Rathaus hinaus bis nach Neugraben fahren. Somit bekommen wir auf der Strecke Neugraben – Innenstadt einen durchgängigen Fünfminutentakt, der aus den Linien S3 und S31 gebildet wird. Am Abend fährt die S31 40 Minuten länger von Altona nach Harburg Rathaus anstatt wir bisher nur zum Berliner Tor. Sonntags wird die S31 zwischen 9 und 21 Uhr ebenfalls bis nach Harburg Rathaus fahren. Continue reading

Bürgerschaft stellt 4 Millionen Euro für den Umbau des Ehestorfer Heuwegs bereit.

In der Bürgerschaft haben der Haushaltsausschuss und der Verkehrsausschuss den weiteren Umbau des Ehestorfer Heuwegs beraten. Dies war nötig geworden, weil sich durch die Änderung der Bauplanung eine Finanzierungslücke von 4 Millionen Euro ergeben hat. Die Verkehrsbehörde hat daraufhin die Baumaßnahmen mit einem veränderten Bauablauf neu ausgeschrieben.

Der Neugrabener Verkehrspolitiker Matthias Czech (SPD) erläuterte den neuen Sachstand. „Die gute Nachricht für Hausbruch und Neugraben ist, dass die Bauarbeiten schon im April nächsten Jahres beginnen werden und ein Jahr später endgültig beendet sein sollen. Continue reading

Neugraben-Fischbek bekommt neues Quartierszentrum

Foto Metin Hakverdi im Bundestag
Der Senat hat bekannt gegeben, dass er 4,5 Mio. Euro für ein neues Quartierszentrum Ohrnsweg im RISE-Fördergebiet Neugraben-Fischbek bereitstellen wird. Die Gelder kommen aus dem Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm (HWSP). Das HWSP ist ein Investitionsprogramm im Rahmen der Corona Pandemie. Es stellt den nächsten beiden Jahren insgesamt rund 900 Mio. Euro für kurzfristig wirksame Projekte bereit, um die Folgen der Corona-Krise für die Hamburger Wirtschaft abzumildern.

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech und der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi (beide SPD) freuen sich über die Gelder, die in die Stadtteile fließen werden. „Das neue Quartierszentrum wird ein sozialer und kommunikativer Treffpunkt. Eine Schnittstelle zwischen Sandbek / Fischbek und den Neubaugebieten Fischbeker Heidbrook und Fischbeker Reethen für neue und alteingesessene Bürgerinnen und Bürger. Der Neubau soll architektonisch anspruchsvoll und nachhaltig sein und damit den Anforderungen des Hamburger Klimaplans entsprechen. Unterschiedliche Einrichtungen und Angebote werden unter einem Dach zusammengeführt. Diese generationsübergreifende Gemeinschaftseinrichtung soll für die Menschen aus den Quartieren Sandbek / Fischbek, Fischbeker- Heidbrook und -Reethen ein Ort der Begegnung werden. Ich freue mich sehr, dass dieses RISE- Projekt nun mit den Senatsmitteln aus dem HWSP schnell umgesetzt werden kann.“

Metin Hakverdi, für Harburg und Süderelbe im Deutschen. Bundestag ergänzte:
„Mit dem RISE-Programm werden Projekte unterstützt, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration aller Bevölkerungsgruppen stärken. Daher setze ich mich im Bundestag dafür ein, dass dieses Programm kräftig mit Bundesmitteln unterstützt wird. Zuletzt haben wir investive Mittel für Sanierung von Sportstätten bereitgestellt. Davon konnte auch Harburg profitieren. Es ist erfreulich, dass erneut RISE-Mittel nach Süderelbe fließen. Das Quartierszentrum wird ein wichtiger Ort der Begegnung für die neuen Quartiere sein. Ich freue mich auch, dass zusätzlich Gelder zur Sanierung des Kulturzentrums Rieckhof bereitgestellt werden konnten. Das Kulturzentrum Rieckhof ist die zentrale Kulturstätte für den Bezirk und darüber hinaus. Seit meiner Jungend bin ich ein großer Fan des Rieckhofs.“

Diese Gelder in Höhe von 1,3 Mio. Euro werden ebenfalls aus dem HWSP bereitgestellt. Das über 30 Jahre alte Gebäude soll energetisch modernisiert und barrierearm umgestaltet werden. Damit wird es zu einem modernen Begegnungsort mit multifunktionalen Nutzungsmöglichkeiten für Kultur, Kurse und Projekte.

Matthias Czech schloss: „Das Bürger- und Kulturzentrum Rieckhof ist eine Harburger Institution geworden. Es liegt zentral in der Harburger Innenstadt und leistet mit seinen breiten und abwechslungsreichen Angeboten einen wichtigen Beitrag zur Harburger Kulturszene. Durch seine vielfältigen Veranstaltungen, Kurse und offene Angebote ist der Rieckhof ein Treffpunkt für unterschiedlichste Bevölkerungsgruppen. Er leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration. Der Senat unterstützt mit den Geldern aus dem HWSP zwei wichtige Projekte in unserem Bezirk.“

Bürgerschaft unterstützt Sportvereine bei coronabedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen

Logo Sportvereine

Quelle: https://www.hamburg.de/fotos

Die Hamburger Sportvereine handeln seit Beginn der Corona- Pandemie sehr verantwortungsvoll. Sie haben umfassende, sportartspezifische Hygienekonzepte für ihre Mitglieder erstellt. Aktuell tragen sie auch die Regelungen zur Eindämmung der Virusepidemie zu unser aller Wohle solidarisch mit und haben ihr Sportangebote einstellen müssen. Sobald die coronabedingten Einschränkungen gelockert werden, sollen die Sportvereine wieder voll durchstarten und ihren Mitgliedern wieder ein vielfältiges Sportangebot machen können. Daher hat die Bürgerschaft eine Unterstützung der Sportvereine bei den coronabedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen beschlossen. Continue reading

13Okt/20

Studie zum Kombibad in der Region Süderelbe veröffentlicht

Die Region Süderelbe ist mit den Neubaugebieten Vogelkamp, Fischbeker Heidbrook und Fischbeker Reethen eine der am stärksten wachsenden Regionen Hamburgs. Bis zu 14.000 neue Hamburgerinnen und Hamburger werden bis Mitte der 2020er-Jahre in die Region Neugraben-Fischbek ziehen und der Stadtteil wird damit auf 45.000 Einwohner anwachsen. Daher hatte die Bürgerschaft im Oktober 2018 den Senat beauftragt, den Bedarf für ein erweitertes Bade- und Schwimmangebot in der Region zu prüfen, zumal auch in der Gemeinde Neu Wulmstorf der Neubau eines Schwimmbades diskutiert wurde. Für diese Bedarfsprüfung und eine Machbarkeitsstudie wurden von der Bürgerschaft die nötigen Mittel bereitgestellt. Diese Machbarkeitsstudie liegt nun vor und wurde über den Beirat Neugraben-Fischbek veröffentlicht.

Der Neugrabener Bürgerschafts- und Wahlkreisabgeordnete für Süderelbe Matthias Czech (SPD), der diesen Bürgerschaftsantrag 2018 mitinitiiert hatte, erläutert: „Die Idee von Bezirksversammlung und Bürgerschaft war damals, den gleichzeitigen, absehbaren Bedarf nach einem größeren Schwimmbad der Region Süderelbe und unserer Nachbargemeinde Neu Wulmstorf zu nutzen, um ein gemeinsames neues Kombibad an der Landesgrenze zu bauen. Die Machbarkeit dieser Idee sollte vom Senat geprüft werden. Die Studie hierzu liegt nun vor und ich bin sehr erfreut über das Ergebnis. Diese stellt fest, dass ein Neubau, der die bisherigen 4 Bäder in Neu Wulmstorf und Neugraben ersetzt, von den Betriebskosten her deutlich wirtschaftlicher wäre als der Status quo. Untersucht wurde der Neubau eines Kombibades mit einem großen Sportbecken, einem Erlebnisbecken, einem Lehrschwimmbecken, einen ganzjährigen Außenbecken und mit, sowohl innen als auch außen, jeweils einem Wasserspielplatz.“

Die Studie prognostiziert für das neue Bad rund 240.000 Besucher pro Jahr. 100.000 Besucher davon kommen allein über Schulen und Vereine ins Bad. Die Wirtschaftlichkeit verbessert sich im Vergleich zu den vier Bestandsbädern in der Region um rd. 300.000 EUR jährlich. Dem gegenüber stehen allerdings die Baukosten von knapp 30 Millionen Euro. Der Neubau sollte auf Hamburger Gebiet an der Landesgrenze zu Neu Wulmstorf erfolgen und von Bäderland betrieben werden.

Matthias Czech schloss: „Ich finde, diese Studie eröffnet für unsere Region große Entwicklungspotentiale für den Sport- und Freizeitbereich. Wir sollten diese aufgezeigte Perspektive nutzen. Bäderland, die Bezirksversammlung, der Bezirk und die Gemeinde Neu Wulmstorf sollten jetzt schnell gemeinsame Gespräche führen. Dieses Kombibad könnte ein Modellprojekt in der Metropolregion sein und die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg aufzeigen. Auf dem langen Weg zu einen neuen Kombibad in Neugraben haben wir einen großen und entschiedenen Schritt gemacht.“

GEMEINSAM DURCH DIE KRISE CORONA – WIE WIR HELFEN

Weltweit bestimmt die Corona-Pandemie derzeit das alltägliche Leben. Die Auswirkungen der Pandemie sind weitreichend. Auch wenn Deutschland und Hamburg die schockierenden Bilder überlasteter Krankenhäuser und drastischer Ausgangssperren erspart blieben, sind die sozialen und wirtschaftlichen Einschränken in der Stadt spürbar. Zu spüren war und ist auch die große Hilfsbereitschaft etwa in den Nachbarschaften, der Einsatz von Pflegekräften, Ärztinnen und Ärzten sowie dem Gesundheitsdienst und die Herausforderungen für Familien, die Job und Kinderbetreuung unter einen Hut bekommen mussten.

Die Pandemie hat uns alle gefordert und ihre Auswirkungen werden uns weiter begleiten. Viele Hamburgerinnen und Hamburger bangen in diesen Zeiten weiter um ihre wirtschaftliche Existenz, um Angehörige und Freunde. Die Wirtschaft wird noch einige Zeit brauchen, um sich von diesem tiefen Einschnitt zu erholen. Kitas und Schulen sind nun wieder im Regelbetrieb, werden aber weiter mit Beeinträchtigungen leben müssen. Doch wir haben durch unser verantwortungsvolles Verhalten gemeinsam dazu beigetragen, Stück für Stück etwas Normalität zurückzugewinnen.

 

HAMBURG HILFT

Die Pandemie hat noch einmal deutlich gemacht, wofür die Sozialdemokratie steht: Für einen handlungsfähigen, sozialverantwortungsvoll handelnden Staat, der negative Folgen abmildert und Menschen in Notlagen aktiv unterstützt, auch wenn er natürlich nicht alles auffangen kann.

Hamburg hat zahlreiche Hilfen für die Wirtschaft, Solo-Selbstständige, Kultureinrichtungen, Sportvereine und viele weiter auf den Weg gebracht – mit einem Volumen von inzwischen rund 4,5 Mrd. Euro. Damit Hamburg auch langfristig gut aus der Krise kommt, wollen wir in den nächsten 20 Jahren 20 Mrd. Euro in Mobilitätswende, Wohnungsbau, Klimaschutz, Schul- und Hochschulbau investieren.

 

Alle aktuellen Informationen zur Corona-Lage sowie zu Maßnahmen und Hilfen finden Sie hier: www.hamburg.de/coronavirus

 

HILFEN FÜR DIE WIRTSCHAFT Die Corona-Pandemie ist für viele Hamburger Selbständige und Unternehmen eine starke finanzielle Belastung. Der Bund und Hamburg haben deshalb ein großes Hilfspaket geschnürt. Mit der Hamburger Corona-Soforthilfe konnten bis Ende Mai bei der Investitions und Förderbank (IFB) online unbürokratisch Zuschüsse beantragt werden. Die IFB bündelte die Beantragung der Bundes- und Landesmittel und sorgte so für eine zügige Bearbeitung. Rund 520 Mio. Euro wurden ausgezahlt, davon kamen 208 Mio. aus Hamburg. Weitere Maßnahmen wie Mietstundungen in Höhe von 30 Mio. Euro und steuerliche Hilfen über 3,85 Mrd. Euro greifen. Ergänzt wurden sie durch den Hamburger Stabilisierungs-Fonds mit einem Volumen von 1 Mrd. Euro. Die Stadt bietet mittelständischen Unternehmen damit an, stille Teilhaberin zu werden.

HILFEN FÜR FAMILIEN Beruf und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bringen hat viele Familien vor große Herausforderungen gestellt. In Hamburg war es uns daher besonders wichtig, stets eine Notbetreuung – vollständig gebührenfrei – in Kitas zu gewährleisten – zum einen für Eltern in systemrelevanten Berufen, aber auch für Kinder, die zu Hause nicht dauerhaft betreut und gefördert werden können.

HILFEN FÜR DIE SCHULEN Der Wegfall des gewohnten Schulalltags stellt für Kinder und Jugendliche eine besondere Belastung dar. Um weiterhin Unterricht möglich zu machen, hat Hamburg die Ausstattung mit mobilen digitalen Endgeräten stark vorangetrieben – 50.000 stehen in Hamburg mittlerweile bereit. Eine Herausforderung war in der Zeit des Lockdowns auch das Bewahren von Bildungsgerechtigkeit. Mit zusätzlichen Lern- und Freizeitangeboten in den Sommerferien haben wir hier wichtige Akzente gesetzt.

HILFEN FÜR STUDIERENDE UND UNIVERSITÄTEN Im Sommersemester 2020 haben die Hamburger Hochschulen schnell reagiert, ihr Lehrangebot umfassend digitalisiert und so das Sommersemester für die Studierenden sichergestellt. Die Stadt unterstützt die digitale Lehre an den Hamburger Hochschulen in diesem Jahr mit zusätzlich 15,4 Mio. Euro. Bereits im Frühjahr hat Hamburg als eines der ersten Bundesländer ein Nothilfedarlehen für Studierende eingerichtet. Außerdem verlängern wir die individuelle Regelstudienzeit, um Studierenden unkompliziert einen längeren Bezug von BAFöG zu ermöglichen.

HILFEN FÜR DEN SPORT Die Hamburger Corona-Soforthilfe konnte auch von gemeinnützigen oder Non-Profit-Organisationen im Sport beantragt werden. Die Höhe des Zuschusses konnte bis zu 30.000 Euro betragen. Über die IFB können Vereine und Verbände Förderkredite von bis zu 150.000 Euro erhalten. Darüber hinaus haben wir einen insgesamt 5 Mio. Euro schweren Nothilfefonds für den Sport aufgelegt. Daraus sind bereits 85 Förderzusagen über rund 1 Mio. Euro für Hamburger Vereine bewilligt worden.

ILFEN FÜR DIE KULTUR Nach der Corona-Soforthilfe, die auch von Kulturschaffenden beantragt werden konnte, helfen wir weiter mit der Neustartprämie. Künstlerinnen, Künstler und Kreative können einmalig 2.000 Euro beantragen, um die eigene künstlerische Tätigkeit wieder ins Laufen zu bringen. Verschiedenste Programme, darunter auch das 35 Mio. Euro schwere Paket der Kulturbehörde, unterstützen die Kultur und die Kreativwirtschaft in ihrer ganzen Bandbreite. Den Film und Fernsehstandort Hamburg haben wir durch die Beteiligung am Ausfallsfonds der Bundesregierung mit 3,5 Mio. Euro sowie am Ausfallfonds der Länder und Sender mit 2 Mio. Euro abgesichert.

BONUS FÜR PFLEGEKRÄFTE Hamburg hat über 8,7 Mio. Euro für den Pflege-Bonus bereitgestellt. Im Juli konnte der Bonus für Beschäftigte in der Altenpflege von bis zu 1.500 Euro steuerfrei ausgezahlt werden. Auch der Bonus für Pflegekräfte in den Krankenhäusern wird kommen.

 

HILFEN VOM BUND

Mehrwertsteuer gesenkt bis 31.12.2020.

Corona-Schutzschild umfasst Hilfen für Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen für insgesamt 353,3 Mrd. Euro und zusätzliche Garantien im Umfang von 819,7 Mrd. Euro.

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen.

Konjunkturprogramm mit 130 Mrd. Euro für Einkommensverbesserungen wie den Kinderbonus und die steuerliche Entlastung von Alleinerziehenden, Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen und die dauerhafte Förderung der Kommunen sowie Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz.

Zugang zur Grundsicherung für Selbständige erleichtert.

Kurzarbeit hat sich bewährt, sie schützt nachweislich vor Arbeitslosigkeit. In der Krise wurde das Kurzarbeitergeld erhöht und auf zwei Jahre verlängert.

 

DIGITAL- UND TELEFONSPRECHSTUNDE: JEDEN DONNERSTAG, 17–18 UHR

WEITERE INFOS www.spd-fraktion-hamburg.de/buergersprechstunde

22Sep/20

Bäderland: alle Bäder geöffnet

Schwimmbad Midsommerland

Quelle: Bäderland Hamburg

Bäderland hat zu Mitte September wieder alle Hallenbäder geöffnet. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech freut sich besonders für den Süden von Hamburg. Er sagte: „Es freut mich sehr, dass Harburg somit seine Schwimm- und Freizeitmöglichkeiten zurückerhalten hat. Das Midsommerland geht mit seinem kompletten Angebot an den Start. Das Erlebnisbecken und die Therme haben geöffnet und auch das überragende skandinavische Sauna-Angebot steht den Harburgerinnen und Harburgern wieder zur Verfügung.“ Continue reading

15Sep/20

Renovierung der Harburger Bahnhöfe kommt voran

S-Bahn Baureihe 490

Quelle: Wikipedia – Melkersson [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], from Wikimedia Commons

Die Harburger S-Bahnhöfe und der Fernbahnhof werden zurzeit von der Bahn aufwendig renoviert. Die Bodenbeläge auf den Bahnsteigen in Harburg, Heimfeld und Harburg Rathaus wurden schon im letzten Jahr erneuert und auch aktuell wird in den Bahnhöfen weiter renoviert. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech begrüßte die Umbaupläne und den Fortschritt am Bau. Er sagte: „Unsere Harburger S-Bahnhöfe machen aktuell leider einen sehr trostlosen Eindruck. Das liegt daran, dass aus Sicherheitsgründen die Decken- und Wandverkleidungen in den Tunnelhaltestellen entfernt werden mussten. Dies ist aber auch die Chance diese Bahnhöfe insgesamt zu verschönern und komfortabler zu machen. So werden im S-Bahnhof Harburg gerade 6 Rolltreppen durch Neubauten ersetzt. Bis zum Jahreswechsel sollen diese fertig sein. Mit diesen Neubauten werden auch die Betriebsstörungen vermieden, die in den letzten Jahren die Rolltreppen so häufig außer Betrieb setzten. Zusätzlich wird ein Fahrstuhl von der Zwischenebene zum ZOB gebaut. Continue reading