All posts by Matthias Czech

26Feb/18

Groko wird gute Politik für Deutschland machen

Allgemein, Jugendpolitik, Verkehr, , ,

Der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech begrüßt den mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag. Czech sagte: „Wir haben mit diesem Koalitionsvertrag viel für Familien und Kinder erreicht. Es wird einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Grundschulalter geben. Zwei Milliarden Euro wird der Bund daher für Investitionen in Ganztagsschul- und Betreuungsangebote zur Verfügung stellen. Damit werden wir Bildungs- und Betreuungsangebote für alle Schülerinnen und Schüler verbessert. Das Kindergeld soll bis 2021 in zwei Teilschritten pro Kind um 25 Euro pro Monat erhöht werden und zur Entlastung einkommensschwacher Familien, insbesondere auch Alleinerziehender, wird der Kinderzuschlag ansteigen. Zusätzlich sollen die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Was man auf den ersten Blick als Selbstverständlichkeit ansehen würde, stellt in Wahrheit ein von uns schon lange gefordertes Element des Kinderschutzes dar, so dass in Zukunft. die Rechtssprechung zwingend auch vom Kinde aus betrachtet werden wird.“

Czech lobte weiter die geplanten Verbesserungen für Arbeitnehmer. So soll der Missbrauch bei den befristeten Arbeitsverträgen abgeschafft werden. Arbeitgeber dürfen zukünftig nur noch maximal 2,5 Prozent der Belegschaft sachgrundlos befristen. Diese Befristung eines Arbeitsvertrages ohne einen sachlichen Grundes ist auch nur noch für die Gesamtdauer von maximal 18 Monaten zulässig. Innerhalb dieses Zeitraums wird nur eine einmalige Verlängerung möglich sein.

Mit dem Rechtsanspruch auf Rückkehr in die vorherige Arbeitszeit sollen vor allem Frauen, nach einer Familienphase in Teilzeit, in ihre alte Arbeitszeit zurückkehren können, um so ihre beruflichen Pläne besser zu verwirklichen.
Auch finanzielle Verbesserungen für die kleinen und mittleren Einkommen sind geplant. So soll die Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung wiederhergestellt werden. Die Beiträge zur Krankenversicherung werden wieder in gleichem Maße von Arbeitgebern und Beschäftigten geleistet und so die Arbeitnehmer entlasten. Der Solidaritätszuschlag für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen soll entfallen und um kleine Selbständige, wie zum Beispiel Kuriere, zu entlasten, soll die Bemessungsgrundlage für die Mindestkrankenversicherungsbeiträge auf 1150 Euro nahezu halbiert werden.

Abschließend sagte Czech: „Auch die Beschlüsse, die in meinem Arbeitsfeld Verkehrspolitik gefasst wurden, begrüße ich sehr. Eine Privatisierung der Straßeninfrastruktur und der Infrastrukturgesellschaft-Verkehr bleibt ausgeschlossen. Die Lkw-Maut für Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen soll zügig auf alle Bundesstraßen ausgedehnt werden. Eine Privatisierung der Bahn wird abgelehnt. Schienennetz und die Stationen sind weiter Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Somit werden Entscheidungen über den Erhalt und Ausbau des Netzes frei von Gewinninteressen privater Dritter gefällt werden können. Ich kann den SPD- Mitgliedern daher nur empfehlen, beim Mitgliedervotum für eine Koalition mit der CDU/CSU zu stimmen.“

20Feb/18

Ein neuer Feiertag für Hamburg, der 31. Oktober

Allgemein,

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech spricht sich zusammen mit vielen Abgeordneten der Hamburger SPD- Fraktion dafür aus,  den Reformationstag als neuen Feiertag dauerhaft für Hamburg einzuführen. Matthias Czech sagte hierzu: „Martin Luther hat mit seinen 95 Thesen den Grundstein für einen gesellschaftlichen Umbruch gelegt, indem er Missstände anprangerte und ein neues Bild vom Menschen entwarf. Mit seinen radikalen Ideen machte er den Mensch als vernunftbegabtes Wesen zum zentralen Bezugspunkt. Seine Feststellung „Frauen und Männer sind vor Gott gleich viel wert“ reformierte auch die Werte und Normen seiner Zeit. Der 31. Oktober markiert insofern auch den Startschuss für eine Entwicklung, die später in eine aufgeklärte, säkulare, moderne Welt mit einer Trennung von Kirche und Staat führte.“

Die Diskussion über einen neuen zusätzlichen Feiertag wird zurzeit in allen Norddeutschen Ländern geführt. Es soll möglichst eine einheitliche Regelung für den gesamten Norden geben. Weit über 300.000 Menschen pendeln täglich aus dem Umland nach Hamburg und  mehrere tausend Gastschüler besuchen Schulen in der Metropolregion. Somit ist eine  Hamburger Insellösung in der Feiertagsfrage nur schwer vorstellbar.

Die Kritik der Wirtschaft an einem zusätzlichen Feiertag kann Czech nicht nachvollziehen. Die Befürchtung, dieser Tag könnte sich negativ auf die Produktivität auswirken, teilt er nicht. Hamburg hat ebenso wie Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen lediglich 9 Feiertage im Jahr, der Spitzenreiter Bayern kommt demgegenüber auf 13 Feiertage, dort sei die Produktivität aber auch nicht geringer als hier im Norden.

Czech verwies darauf, dass die Reformation in Hamburg vor allem durch die Person von Johannes Bugenhagen geprägt wurde. Bugenhagen, führte in Hamburg eine neue Stadt- und Kirchenordnung ein. In dieser wurde auch festgelegt, dass mit guten Schulen für die Weiterentwicklung der Jugend gesorgt werden sollte und die materiellen Mittel der Kirche auch für die Armen verwendet werden müssten. Er legte damit den Grundstein für ein neuzeitliches Schul- und Sozialwesen in unserer Stadt. In dem frei gewordenen Johanniskloster entstand so die erste öffentliche Lehranstalt der Stadt, das Johanneum. Bugenhagen war nicht nur Reformator der öffentlichen Fürsorge, sondern setzte sich auch für die Bildung von Mädchen und somit für Bildungsgerechtigkeit ein.

„Die Reformation hat eine gesellschaftliche Entwicklung hin zu unserem humanistischen und freiheitlichen Weltbild eingeläutet“, sagte Czech abschließend. „Damit wäre der 31. Oktober nicht nur ein evangelischer Feiertag, sondern auch die Mahnung unsere Anschauung und Politik immer wieder darauf zu prüfen, wo Reformationen nötig sind, um unsere Gesellschaft freiheitlich und für alle Religionen weiter zu entwickeln. Der Reformationstag  kann eine Brücke zwischen Religionen und Weltanschauungen schlagen.

13Feb/18

Valentinsgrüße vom Abgeordneten

Verkehr, Wahlkreis,

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech nahm den bevorstehenden Valentinstag zum Anlass, um am letzten Sonnabend zusammen mit dem Team seines Abgeordnetenbüros in der Neugrabener Marktpassage Valentinsgrüße zu verteilen und dabei mit den Marktbesuchern ins Gespräch zu kommen.

Das große Thema bei den Gesprächen vor Ort war natürlich die Goko- Verhandlung und die Diskussion um Martin Schulz, es gab aber seitens der Bürger auch zahlreiche Fragen zur aktuellen Politik und Hinweise auf Probleme im Stadtteil.

Ein positives Feedback der Passanten gab es besonders zur Diskussion mit dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel am 30. Januar im BGZ. Etliche Themen aus dieser Diskussion wurden wieder aufgegriffen. Beklagt wurden abermals die vollen S- Bahnen zur Hauptverkehrszeit. Durch die Neubaugebiete im Stadtteil wird mit weiter wachsenden Fahrgastzahlen gerechnet. Czech verwies darauf, dass die Bestellung von neuen S-Bahnzügen leider immer nur mit dem Abschluss des S-Bahnvertrages möglich ist. Der letzte Vertrag sei 2013 abgeschlossen worden und der Senat habe in diesem Zusammenhang auch 60 neue Züge bestellt, um den teils sehr veralteten Wagenpark zu erneuern und zusätzliche Kapazitäten für die Linien S3 und die geplante S4 bereit zu stellen. Zusätzlich würden auch die älteren Züge zur Verstärkung länger in Betrieb bleiben. Ende dieses Jahres werden die ersten Züge eintreffen und dann den Langzugbetrieb zwischen Neugraben und dem Hauptbahnhof in der Hauptverkehrszeit ermöglichen.

Abschließend sagte Czech: „Die Gespräche vor Ort im Stadtteil sind für meine politische Arbeit sehr wichtig. So bekomme ich schneller ein Feedback, welche Bereiche unserer Politik gut ankommen und wo der Schuh noch drückt. Als Wahlkreisabgeordneter möchte ich regelmäßig für den Bürger ansprechbar  sein, um Probleme und Fragen schnell aufzunehmen.“

06Feb/18

Umbüdeln mit dem Abgeordneten

Wahlkreis

Umbüdeln
in der Falkenberghalle

der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg,
Standort Falkenberg, Heidrand 5.

Am Sonntag, 18. Februar, wird ab 15 Uhr wieder gespielt! Bereits zum 6. Mal büdeln wir dann kräftig die 90 Holzplättchen.

Im Rahmen dieses Plattdeutschen Bingos gibt es wieder feinste Bratenstücke, Würste und Edelsalamis zu gewinnen.

Die Umbüdel- Karte, um diese um Preise abzuräumen, gibt es für 7 Euro pro Stück. Der Erlös dieses Umbüdelnachmittags wird an den Schulverein der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg gespendet werden, so können die Mitspieler mit ihrem Einsatz zusätzlich die Schule unterstützen.

Einlass ist ab 14 Uhr. Die Wartezeit bis zu Beginn der Veranstaltung kann mit Kaffee und Kuchen verkürzt werden. Während einer Pause gibt es wieder die Möglichkeit eine Stärkung aus der Küche zu bestellen. Mit so einem schönen und geselligen Nachmittag gewinnt eigentlich jeder etwas. Dazu lade ich Sie herzlich ein!

Anmeldung und nähere Informationen über mein Abgeordnetenbüro an der Cuxhavener Straße 393a unter der Telefonnummer: 040/ 87 60 96 43 oder über das Kontaktformular

28Nov/17

Stadtrad zukünftig auch für Neugraben?

Verkehr, Wahlkreis, , , ,

Das Stadtrad Leihsystem wird zurzeit neu ausgeschrieben. Bei dieser Ausschreibung ist vom Senat auch der Anforderungskatalog an das System erweitert worden. Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech begrüßt die geplanten Erweiterungen bei Stadtrad. „Die Anzahl der Stadtradstationen soll um 145 Stationen erweitert werden und so zukünftig fast das gesamte Stadtgebiet abdecken“, lobt Czech den Senat.

Die neuen Stationen sollen basierend auf der zu erwartenden Nachfrage in den Stadtteilen angesiedelt werden. Hierzu werden die Einwohnerdichte und Arbeitsplatzkonzentrationen betrachtet. Stadtteilzentren, U- und S- Bahnhöfe sowie größere Umsteigepunkte im Busnetz sollen ebenfalls bevorzugt mit neuen Stadtradstationen eingebunden werden.
HVV-Abonnenten sollen Tarifvergünstigungen erhalten und die Ausleihe der Räder soll auch mit einem HVV- e-Ticket oder der switchh Kundenkarte möglich sein. Die Stadtradflotte soll zusätzlich um elektrisch unterstützte Lastenräder, sogenannte Lastenpedelecs, erweitert werden. Mit diesen können auch Kinder transportiert werden.

Czech sagte, „Wir bekommen hier in Neugraben in den nächsten Jahren zwei große Neubaugebiete direkt am Stadtrand zu Neu Wulmstorf, den Fischbeker Heidbrook mit ca. 1200 Wohneinheiten und den Fischbeker Reethen mit ca. 2000 Wohneinheiten, das werden in Summe ca. 7000 neue Einwohner sein. Diese Gebiete werden auch mit einer Buslinie an den Bahnhof Neugraben angebunden, aber die Distanz zwischen den Neubaugebieten und dem Bahnhof bzw. Neugrabener Zentrum beträgt mit knapp 4 km eine ideale Fahrraddistanz. Somit ist Stadtrad eine gute Alternative zum eigenen PKW, sowohl um den Bahnhof zu erreichen, als auch zum Einkauf in der Neugrabener Marktpassage. Die beiden bestehenden großen Wohngebiete Sandbek und Neuwiedenthal würden auch sehr von einem Stadtradangebot profitieren. Zusätzlich haben wir in Süderelbe die drei S- Bahnhöfe Fischbek, Neugraben und Neuwiedenthal als Umsteigepunkte vom Rad in den HVV zu bieten. Daher werde ich mich dafür einsetzen, dass Neugraben in den nächsten Jahren in das Stadtradnetz eingebunden wird.“

14Nov/17

Umbüdeln mit dem Bürgerschaftsabgeordneten in Neugraben

Wahlkreis

Am 25.11. lädt der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech wieder einmal zum Umbüdeln ein. An diesem Sonnabend wird ab 15 Uhr der Sack mit den 99 Holzsteinen wieder kräftig gebüdelt. Das Umbüdeln wird diesmal in der Falkenberghalle der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg, Standort Falkenberg, Heidrand 5 stattfinden.

Im Rahmen dieses Plattdeutschen Bingos werden wieder feinste Bratenstücke, Würste  und Edelsalamis zu gewinnen sein. Die Umbüdel- Karte, um diese um Preise abzuräumen, wird 7 Euro kosten. Der Erlös dieses Umbüdelnachmittags wird an den Schulverein der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg gespendet werden, so können die Mitspieler mit ihrem Einsatz zusätzlich die Schule unterstützen. Einlass ist ab 14 Uhr. Die Wartezeit bis zu Beginn der Veranstaltung kann mit Kaffee und Kuchen verkürzt werden.

Umbüdeln ist die norddeutsche Antwort auf das Bingo-Spiel. Man kauft sich eine, zwei oder drei Karten und schon geht es los. Alles Wichtige wird natürlich auch am Umbüdel Nachmittag erklärt. Der Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech von der SPD und seine Helferinnen und Helfer unterstützen dabei. Während einer Pause gibt es die Möglichkeit eine Stärkung aus der Küche zu bestellen.

Matthias Czech ist sich sicher:“ Mit so einem schönen und geselligen Nachmittag gewinnt eigentlich jeder etwas. Ich spiele immer wieder gern mit und kann es jedem empfehlen, es auch zu versuchen.“

Einlass ist ab 14:00 Uhr. Anmeldung und nähere Informationen über das Abgeordnetenbüro an der Cuxhavener Straße 393a unter der Telefonnummer: 040/ 87 60 96 43 oder per E-Mail an buero@Matthiasczech.de.

13Nov/17

Bürgerschaftsabgeordneter im Gespräch

Wahlkreis,

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech besuchte am letzten Sonnabend zusammen mit dem Team seines Abgeordnetenbüros unter dem Motto „Abgeordnetenbüro unterwegs“ die Neugrabener Marktpassage. Bei den Gesprächen vor Ort gab es seitens der Bürger zahlreichen Zuspruch zur aktuellen Politik, Hinweise auf Probleme und Fragen aber auch kritische Stimmen.

Themen waren die fehlende Aufenthaltsqualität in der Marktpassage, der wachsende Verkehr im Stadtteil, die Verzögerungen bei der Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes oder Müll und Vandalismus in Grünanlagen und Spielplätzen. Czech verwies in diesem Zusammenhang auf die gute Arbeit der Quartiersentwickler und Beiräte in den Gebieten Zentrum-Neugraben und Neugraben-Fischbek, die viele Anregungen und Projekte umsetzen. Er sagte, „in diesen beiden Gebieten wir in enger Abstimmung mit den Anwohnern viel Entwicklungsarbeit geleistet. Spiel- und Sportplätze werden z.B. geplant und Verkehrsinfrastruktur diskutiert. So wird im Stadtteil viel verändert und modernisiert.“

Als neues Kommunikationsmedium kam die “Post ans Rathaus“ erstmals zum Einsatz. Die Passanten konnten Kritik und Anregungen auf Karten schreiben und an ein Magnetschild heften. „So gehen die Themen nicht verloren und mein Büro hat immer die Kontaktdaten zu den Fragen, um den Bürgern eine Rückmeldung geben zu können“, sagte Czech. Er wird in den nächsten Wochen noch wiederholt dem „Abgeordnetenbüro unterwegs“ im Wahlkreis zu finden sein.

Abschließend sagte Czech, „das „Abgeordnetenbüro unterwegs“ ist für meine politische Arbeit essentiell, denn die direkte Wahlkreisarbeit ist mir sehr wichtig. So bin ich immer für den Bürger ansprechbar und bekomme schnell mit, wo Probleme und Fragen auftreten.“

07Nov/17

Wohnen in Neugraben-Fischbek – Diskussion mit Senatorin

Wahlkreis, , ,

Im Rahmen der Diskussionsreihe „Wohnen muss bezahlbar sein“ besucht die Senatorin für
Stadtentwicklung und Wohnen, Dr. Dorothee Stapelfeldt, am 13. November auf Einladung der SPD- Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech und Sören Schumacher den Stadtteil Neugraben.

Wohnen ist eines der zentralen Themen, das die Menschen in Hamburg bewegt. Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum ist nach wie vor groß. Rund 100.000 neue Wohnungen benötigt Hamburg in den nächsten 10 Jahren. In Neugraben entstehen in den Entwicklungsgebieten Vogelkamp, Fischbeker-Heidbrook und-Reethen knapp 5.000 Wohneinheiten für gut 10.000 Bewohner. Die neuen Nachbarn sollen in den Stadtteil eingebunden, soziale- und Verkehrsinfrastruktur geschaffen werden. Continue reading →

04Aug/17

Bessere Straßen für Harburg, 44 Kilometer Bezirksstraßen seit 2011 saniert.

Verkehr, Wahlkreis, ,

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech begrüßt die Fortschritte der letzten Jahre in der Straßensanierung. Er sagte: „Der Sanierungsstau auf Harburgs Straßen wird immer weiter aufgelöst. Wir haben seit 2011 die Sanierung der Straßen mit Hochdruck in Angriff genommen und auch in dieser Legislaturperiode geht es gut voran. So werden wir Ende des Jahres allein hier im Bezirk 16 Kilometer Bezirksstraßen und 18 Kilometer Hauptverkehrsstraßen saniert haben. Von 2011 bis 2015 waren es auch schon 28 Kilometer Bezirksstraßen, die saniert wurden.“ Continue reading →