All posts by Matthias Czech

25Jul/18
B+R Neuwiedenthal_Rehrstieg_2

Zahl der Fahrradstellplätze am Bahnhof Neuwiedenthal verdoppelt

Die P + R-Betriebsgesellschaft hat eine neue Bike+Ride-Station direkt an der S3-Haltestelle Neuwiedenthal eröffnet. Die Anlage wurde komplett modernisiert und die Anzahl der Fahrradstellplätze auf insgesamt 518 mehr als verdoppelt. Der SPD Verkehrspolitiker und Wahlkreisabgeordnete Matthias Czech begrüßte diese Erweiterung. „Hamburg investiert hier am Bahnhof Neuwiedenthal rund 400.000 Euro in ein verbessertes Bike + Ride Angebot. Von den 500 Stellplätzen werden 226 als kostenpflichtige Plätze in Sammelschließanlagen angeboten. Diese sind besonders bei Pendlern beliebt, die ihr Rad dann während ihrer Arbeitszeit besser gesichert abstellen können. Die anderen 292 kostenlosen Stellplätze befinden sich an beiden Bahnhofsausgängen und sind großenteils überdacht. Dies ist neben der Angebotserweiterung bei der S-Bahn ein weiterer Baustein den ÖPNV attraktiver zu machen und so mehr Hamburger zum Umstieg vom Auto auf die Bahn zu bewegen.“

24Jul/18

Das Pult ist weg! – Die Barrierefreiheit im Sitzungssaal der Hamburgischen Bürgerschaft wird ausgebaut

Während der Sommerpause wird im Plenarsaal im Hamburger Rathaus fleißig umgebaut. Die Barrierefreiheit soll auch für die Abgeordneten verbessert werden. Das herkömmliche Rednerpult wurde ausgebaut und wird durch ein komplett absenkbares Pult ersetzt, so dass in Zukunft auch in sitzender Position Reden gehalten werden können. Der Süderelber Abgeordnete Matthias Czech (SPD) informierte sich in der letzten Woche über den Fortschritt der Umbauarbeiten. Continue reading

19Jun/18

Hamburg investiert in Harburgs Schulen – eine Bilanz

Der Senat hat seit 2011 mehr als 100 Millionen Euro in Harburgs Schulen investiert, dies teilen die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Jasmin Hilbring, Doris Müller und Sören Schumacher mit und ziehen eine positive Bilanz des Schulbaus im Bezirk. Mit einer gemeinsamen Anfrage hatten sich die Abgeordneten über die Entwicklung im Schulbau der letzten 6 Jahren in Harburg und die hierfür nötigen Investitionen informiert. Knapp 47 Millionen Euro wurden für die Sanierung der Schulen bereitgestellt  und gut 53 Millionen Euro wurden in den Bau von von neuen Schulgebäuden investiert. Continue reading

25Mai/18

Mehr Tempo 30 vor Schulen und Kitas

Der Eißendorfer Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech begrüßt die Ankündigung der Innenbehörde mehr Tempo 30 vor Schulen und Kitas einzuführen und so den erweiterten Spielraum der Straßenverkehrsordnung zu nutzen. Auf allen einspurigen Straßen, in denen weniger als 6 Busfahrten in der Zeit zwischen 7 und 8 Uhr stattfinden, soll zukünftig vor Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen Tempo 30 möglich sein. Continue reading

07Mai/18

Deutliche Verbesserungen der S-Bahn-Anbindung von Harburg und Süderelbe

Die Bürgerschaft beschließt eine Verbesserung des S-Bahnanbindung unserer Region. Die Parlamentarier der Rot-Grünen Regierungsfraktion fordern den 5 Minuten Takt bis zur Station Harburg Rathaus unter der Woche bis 21 Uhr auszudehnen. Die SPD Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Bezirk Harburg Matthias Czech und Sören Schumacher unterstützen diesen Antrag. Sören Schumacher, Wahlkreisabgeorneter aus Harburg, sagt hierzu: „Der Abschnitt  der Linien S3 und S31 zwischen Harburg und Hauptbahnhof gehört zu den am stärksten frequentierten S-Bahn-Strecken Hamburgs. Daher wollen wir  die Betriebszeiten der Linie S31 ausweiten. Diese soll zukünftig werktags bis circa 21 Uhr nach Harburg Rathaus fahren und so einen längeren 5-Minuten- Takt ermöglichen.“

Matthias Czech, Wahlkreisabgeordneter aus Süderelbe, ergänzt: „Werktags nutzen rund 130.000 Pendler die Strecke zwischen Harburg und Hauptbahnhof und die Fahrgastzahlen steigen seit einigen Jahren kontinuierlich. Um mehr Platz in den Zügen anbieten zu können, haben wir bereits beschlossen, dass es ab Dezember 2018 zu einer Ausweitung des Langzugeinsatzes auf der Linie S3 kommen wird. Ein Zug hat dann neun statt sechs Wagen. Bis Dezember 2019 wird der Langzugeinsatz in der Hauptverkehrszeit von sieben auf 14 Umläufe verdoppelt. Dies wird auch die angespannte Situation auf dem Abschnitt Neugraben – Harburg entlasten.“

Bereits Ende 2017 hatte die Bürgerschaft beantragt, die S-Bahntrasse zwischen dem Hauptbahnhof und Harburg technisch so umzurüsten, dass ein Betrieb mit kürzeren Taktzeiten als 5- Minuten möglich wird. Hierzu werden Weichen umgebaut und Stromversorgung und Signale erneuert. Rund 29 Millionen Euro werden hierfür investiert. Schumacher führt aus: „Um drei Züge innerhalb von 10 Minuten fahren zu lassen, soll die Linie S32 eingerichtet wenden. Ab 2021 werden im Berufsverkehr dann drei Züge innerhalb von zehn Minuten zwischen Harburg und der City fahren und die vollen Bahnen weiter entlasten. Hier investieren wir kräftig in die Zukunft, um den ÖPNV für den wachsenden Süden Hamburgs fit zu machen.“

Czech erklärt abschließend: „Auch mit Einführung der S32 nach Harburg werden wir den Langzugeinsatz auf der Linie S3 aufrecht erhalten. Denn wir wollen Angebotsengpässen, insbesondere im Abschnitt zwischen Neugraben und Harburg Rathaus, vorbeugen. Deshalb sollen auch zusätzlich zehn weitere Fahrzeuge gekauft werden. So haben wir ausreichend Fahrzeuge für Langzüge und die S32.  Durch die Neubaugebiete in Neugraben und Fischbek rechnen wir mit weiter steigenden Fahrgastzahlen in den 2020er-Jahren und können so ein zusätzliches, nachfragegerechtes Verkehrsangebot umsetzen.“

27Mrz/18

Schulneubauten und Ausbauten für Harburg

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Schulpolitiker Matthias Czech begrüßt die Pläne der Schulbehörde zum Schulausbau und Neubau im Bezirk Harburg. Er sagte, „ich freue mich, dass die Schulbehörde schnell auf die steigenden Schülerzahlen reagiert und im Harburger Kerngebiet die Grundschulen In der Alten Forst, Kapellenweg, Kerschensteinerstraße und Marmstorf ausbaut. Auch der geplante Neubau am Soldatenfriedhof wird die zunehmende Nachfrage nach Grundschulplätzen im Harburger Kerngebiet entlasten.“

Aufgrund des starken Wohnungsneubaus in Neugraben und Fischbek sollen nach dem Prinzip „kurze Beine – kurze Wege“ die Grundschulen am Johannisland und Ohrnsweg  ausgebaut werden. So werden insgesamt 4,5 neue Grundschulzüge für rund 100 Erstklässler und insgesamt rund 490 Grundschüler entstehen.

Abschließen sagt Czech: „Die Planung, die zu erwartende starke Nachfrage nach Plätzen an weiterführenden Schulen in Neugraben auch durch einen Neubau zu befriedigen, finde ich sehr gut. Das hierbei angedachte Campus Modell, was sowohl ein Gymnasium als auch eine Stadtteilschule vereint, sehe ich hier als sehr gute Lösung für unseren Stadtteil. Dieser Neubau muss räumlich so platziert werden, dass er sowohl die Nachfrage aus den großen Neubaugebietengebieten Heidbrook und Reethen befriedigt, als auch die Bedürfnisse der alteingesessenen Neugraber Familien berücksichtigt.

26Feb/18

Groko wird gute Politik für Deutschland machen

Der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech begrüßt den mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag. Czech sagte: „Wir haben mit diesem Koalitionsvertrag viel für Familien und Kinder erreicht. Es wird einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Grundschulalter geben. Zwei Milliarden Euro wird der Bund daher für Investitionen in Ganztagsschul- und Betreuungsangebote zur Verfügung stellen. Damit werden wir Bildungs- und Betreuungsangebote für alle Schülerinnen und Schüler verbessert. Das Kindergeld soll bis 2021 in zwei Teilschritten pro Kind um 25 Euro pro Monat erhöht werden und zur Entlastung einkommensschwacher Familien, insbesondere auch Alleinerziehender, wird der Kinderzuschlag ansteigen. Zusätzlich sollen die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Was man auf den ersten Blick als Selbstverständlichkeit ansehen würde, stellt in Wahrheit ein von uns schon lange gefordertes Element des Kinderschutzes dar, so dass in Zukunft. die Rechtssprechung zwingend auch vom Kinde aus betrachtet werden wird.“

Czech lobte weiter die geplanten Verbesserungen für Arbeitnehmer. So soll der Missbrauch bei den befristeten Arbeitsverträgen abgeschafft werden. Arbeitgeber dürfen zukünftig nur noch maximal 2,5 Prozent der Belegschaft sachgrundlos befristen. Diese Befristung eines Arbeitsvertrages ohne einen sachlichen Grundes ist auch nur noch für die Gesamtdauer von maximal 18 Monaten zulässig. Innerhalb dieses Zeitraums wird nur eine einmalige Verlängerung möglich sein.

Mit dem Rechtsanspruch auf Rückkehr in die vorherige Arbeitszeit sollen vor allem Frauen, nach einer Familienphase in Teilzeit, in ihre alte Arbeitszeit zurückkehren können, um so ihre beruflichen Pläne besser zu verwirklichen.
Auch finanzielle Verbesserungen für die kleinen und mittleren Einkommen sind geplant. So soll die Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung wiederhergestellt werden. Die Beiträge zur Krankenversicherung werden wieder in gleichem Maße von Arbeitgebern und Beschäftigten geleistet und so die Arbeitnehmer entlasten. Der Solidaritätszuschlag für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen soll entfallen und um kleine Selbständige, wie zum Beispiel Kuriere, zu entlasten, soll die Bemessungsgrundlage für die Mindestkrankenversicherungsbeiträge auf 1150 Euro nahezu halbiert werden.

Abschließend sagte Czech: „Auch die Beschlüsse, die in meinem Arbeitsfeld Verkehrspolitik gefasst wurden, begrüße ich sehr. Eine Privatisierung der Straßeninfrastruktur und der Infrastrukturgesellschaft-Verkehr bleibt ausgeschlossen. Die Lkw-Maut für Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen soll zügig auf alle Bundesstraßen ausgedehnt werden. Eine Privatisierung der Bahn wird abgelehnt. Schienennetz und die Stationen sind weiter Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Somit werden Entscheidungen über den Erhalt und Ausbau des Netzes frei von Gewinninteressen privater Dritter gefällt werden können. Ich kann den SPD- Mitgliedern daher nur empfehlen, beim Mitgliedervotum für eine Koalition mit der CDU/CSU zu stimmen.“

20Feb/18

Ein neuer Feiertag für Hamburg, der 31. Oktober

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech spricht sich zusammen mit vielen Abgeordneten der Hamburger SPD- Fraktion dafür aus,  den Reformationstag als neuen Feiertag dauerhaft für Hamburg einzuführen. Matthias Czech sagte hierzu: „Martin Luther hat mit seinen 95 Thesen den Grundstein für einen gesellschaftlichen Umbruch gelegt, indem er Missstände anprangerte und ein neues Bild vom Menschen entwarf. Mit seinen radikalen Ideen machte er den Mensch als vernunftbegabtes Wesen zum zentralen Bezugspunkt. Seine Feststellung „Frauen und Männer sind vor Gott gleich viel wert“ reformierte auch die Werte und Normen seiner Zeit. Der 31. Oktober markiert insofern auch den Startschuss für eine Entwicklung, die später in eine aufgeklärte, säkulare, moderne Welt mit einer Trennung von Kirche und Staat führte.“

Die Diskussion über einen neuen zusätzlichen Feiertag wird zurzeit in allen Norddeutschen Ländern geführt. Es soll möglichst eine einheitliche Regelung für den gesamten Norden geben. Weit über 300.000 Menschen pendeln täglich aus dem Umland nach Hamburg und  mehrere tausend Gastschüler besuchen Schulen in der Metropolregion. Somit ist eine  Hamburger Insellösung in der Feiertagsfrage nur schwer vorstellbar.

Die Kritik der Wirtschaft an einem zusätzlichen Feiertag kann Czech nicht nachvollziehen. Die Befürchtung, dieser Tag könnte sich negativ auf die Produktivität auswirken, teilt er nicht. Hamburg hat ebenso wie Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen lediglich 9 Feiertage im Jahr, der Spitzenreiter Bayern kommt demgegenüber auf 13 Feiertage, dort sei die Produktivität aber auch nicht geringer als hier im Norden.

Czech verwies darauf, dass die Reformation in Hamburg vor allem durch die Person von Johannes Bugenhagen geprägt wurde. Bugenhagen, führte in Hamburg eine neue Stadt- und Kirchenordnung ein. In dieser wurde auch festgelegt, dass mit guten Schulen für die Weiterentwicklung der Jugend gesorgt werden sollte und die materiellen Mittel der Kirche auch für die Armen verwendet werden müssten. Er legte damit den Grundstein für ein neuzeitliches Schul- und Sozialwesen in unserer Stadt. In dem frei gewordenen Johanniskloster entstand so die erste öffentliche Lehranstalt der Stadt, das Johanneum. Bugenhagen war nicht nur Reformator der öffentlichen Fürsorge, sondern setzte sich auch für die Bildung von Mädchen und somit für Bildungsgerechtigkeit ein.

„Die Reformation hat eine gesellschaftliche Entwicklung hin zu unserem humanistischen und freiheitlichen Weltbild eingeläutet“, sagte Czech abschließend. „Damit wäre der 31. Oktober nicht nur ein evangelischer Feiertag, sondern auch die Mahnung unsere Anschauung und Politik immer wieder darauf zu prüfen, wo Reformationen nötig sind, um unsere Gesellschaft freiheitlich und für alle Religionen weiter zu entwickeln. Der Reformationstag  kann eine Brücke zwischen Religionen und Weltanschauungen schlagen.

13Feb/18

Valentinsgrüße vom Abgeordneten

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech nahm den bevorstehenden Valentinstag zum Anlass, um am letzten Sonnabend zusammen mit dem Team seines Abgeordnetenbüros in der Neugrabener Marktpassage Valentinsgrüße zu verteilen und dabei mit den Marktbesuchern ins Gespräch zu kommen.

Das große Thema bei den Gesprächen vor Ort war natürlich die Goko- Verhandlung und die Diskussion um Martin Schulz, es gab aber seitens der Bürger auch zahlreiche Fragen zur aktuellen Politik und Hinweise auf Probleme im Stadtteil.

Ein positives Feedback der Passanten gab es besonders zur Diskussion mit dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel am 30. Januar im BGZ. Etliche Themen aus dieser Diskussion wurden wieder aufgegriffen. Beklagt wurden abermals die vollen S- Bahnen zur Hauptverkehrszeit. Durch die Neubaugebiete im Stadtteil wird mit weiter wachsenden Fahrgastzahlen gerechnet. Czech verwies darauf, dass die Bestellung von neuen S-Bahnzügen leider immer nur mit dem Abschluss des S-Bahnvertrages möglich ist. Der letzte Vertrag sei 2013 abgeschlossen worden und der Senat habe in diesem Zusammenhang auch 60 neue Züge bestellt, um den teils sehr veralteten Wagenpark zu erneuern und zusätzliche Kapazitäten für die Linien S3 und die geplante S4 bereit zu stellen. Zusätzlich würden auch die älteren Züge zur Verstärkung länger in Betrieb bleiben. Ende dieses Jahres werden die ersten Züge eintreffen und dann den Langzugbetrieb zwischen Neugraben und dem Hauptbahnhof in der Hauptverkehrszeit ermöglichen.

Abschließend sagte Czech: “Die Gespräche vor Ort im Stadtteil sind für meine politische Arbeit sehr wichtig. So bekomme ich schneller ein Feedback, welche Bereiche unserer Politik gut ankommen und wo der Schuh noch drückt. Als Wahlkreisabgeordneter möchte ich regelmäßig für den Bürger ansprechbar  sein, um Probleme und Fragen schnell aufzunehmen.“