All posts by Matthias Czech

06Jul/23

Neue Perspektive für Sietas Gelände

 

Foto Sietas_Werft

Von Dr. Karl-Heinz Hochhaus – Eigenes Werk, CC BY 3.0

Der Stadtteil Neuenfelde hofft seit der Insolvenz der Sietas Werft, dass das Gelände eine dauerhafte und nachhaltige Industrienutzung bekommt. Diese Hoffnung scheint jetzt seitens des Senats erfüllt zu werden. Die Stadt selbst will das Gelände ankaufen und dann an Unternehmen weiterverpachten. Der Bürgerschaftsabgeordnete für Süderelbe und Stadtentwicklungspolitiker Matthias Czech begrüßt diese Pläne sehr.

Matthias Czech sagte: „Wenn die Stadt das Gelände kauft und in Eigenregie weiterverpachtet, wird am besten sichergestellt, dass der Stadtteil Neuenfelde eine nachhaltige und zukunftsfeste Industrienutzung für die Fläche der ehemaligen Sietas Werft bekommt. Diese Lösung der Flächenfrage empfinde ich als optimal. Die Fläche hat eine jahrhundertelange Tradition als wichtiger Industriestandort für die Umgebung. Diese Tradition sollte fortgeführt werden, indem dort innovative und umweltfreundliche Unternehmen angesiedelt werden. Ein großes Problem vor Ort ist auch die zunehmende Verschlickung der Este, des Este-Sperrwerks und der angrenzenden Wasserflächen in der Elbe. Auch hier hat die Stadt zukünftig die größten Einflussmöglichkeiten dieses Problem zu bekämpfen, wenn ihr die angrenzenden Industrieflächen gehören. Ich denke, hier zeichnet sich eine optimale Lösung für Neuenfelde und die angrenzenden Elbdörfer ab. Die Region benötigt eine zukunftsweisende Nachnutzung der Sietas Werftfläche. Diese scheinen wir jetzt zu bekommen.“

01Jul/23

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Juni 2023

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Ich heiße Sie herzlich zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Willkommen. Diesmal möchte ich in meinem Bericht Themen aus den Politikfeldern Verkehr und Stadtentwicklung herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich werde hierbei vor allem über die Optimierung der Harburger S-Bahn-Strecke, die Wohnungsneubauzahlen im vergangenem Jahr und die Wahlkreisarbeit berichten.

Nadelöhr Süderelbe – Debatte in der Hamburgischen Bürgerschaft

Nachdem es im Sommer 2022 infolge eines LKW-Brandes unter der Station Elbbrücken zu Behinderungen auf der meist genutzten S-Bahnlinie in Hamburg kam, wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Verlässlichkeit der Harburger-S-Bahn erhöhen. Ein gemeinsamer Antrag sieht vor, den Ausbau und die Modernisierung der S-Bahn-Trasse zwischen Hamburg Hauptbahnhof und Harburg sowie die Digitalisierung der Strecke zügig voranzutreiben. Zudem soll im Falle von Störungen der Ersatzverkehr optimiert werden (siehe Anlage). Über den rot-grünen Antrag beriet die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 7. Juni. Continue reading

06Mrz/23

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft März 2023

Foto Matthias Czech mit Hummel-WasserträgerIch heiße Sie herzlich zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Willkommen. Diesmal möchte ich in meinem Bericht Themen aus den Politikfeldern Stadtentwicklung und Schule herausgreifen und genauer beleuchten:

Ich werde hierbei vor allem über die reformierten Kriterien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen durch die Rot-Grüne Koalition, die Aufnahme von Kinderrechten in der Verfassung und das Bestehen kleiner Klassen trotz gestiegener Schülerzahlen und 7.000 zusätzlichen Flüchtlingskindern berichten.

Nachhaltig wirtschaften und arbeiten!

In der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) beschafft die öffentliche Hand – Fachbehörden, Bezirke, Landesbetriebe, Hochschulen und öffentliche Unternehmen – jährlich Güter und Dienstleistungen im Wert von rund 340 Millionen Euro. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sehen Hamburg in der Verantwortung, dabei den Aspekten der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit Rechnung zu tragen. Mit einem gemeinsamen Antrag ersucht Rot-Grün den Senat deshalb die zentralen Ziele des Fairen Handels, der Guten Arbeit sowie des Umwelt- und Klimaschutzes weiter voranzubringen und noch stärker im städtischen Beschaffungswesen umzusetzen. Über den Antrag wurde in der Bürgerschaftssitzung am 1. März abgestimmt. Continue reading

16Feb/23

Kinderrechte in Verfassung aufgenommen

Graphik VerfassungsänderungIn ihrer letzten Sitzung hat die Bürgerschaft die Hamburgischen Landesverfassung geändert. Künftig umfasst die Präambel der Hamburgischen Landesverfassung auch Kinderrechte, den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie den Einsatz für ein starkes Europa. Die Präambel der Landesverfassung steht für das hanseatisches Selbstverständnis und bietet eine wichtige Grundlage für staatliches Handeln in der Stadt. Entsprechend bedeutsam sind auch ihre Aussagen zu demokratischen Grundwerten angesichts einer zunehmenden Fremdenfeindlichkeit.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech (SPD) erläutert den interfraktionellen Antrag von SPD, Grünen und CDU. „Im Gegensatz zu anderen Landesverfassungen und zum Grundgesetz beinhaltet die Hamburgische Verfassung keinen Grundrechtekatalog. Aus historischen Gründen betont sie wirtschaftliche Aspekte und die Identität von Hamburg als Hansestadt. Sie enthält die organisatorischen Regeln zum Funktionieren unseres Stadtstaates. Unsere demokratischen Grundwerte können wir daher am besten in der Präambel unserer Verfassung niederlegen. Das bisherige Bekenntnis zu Hamburg als Welthafenstadt haben wir jetzt angesichts der gesellschaftlichen Entwicklungen in den letzten Jahren und des Ukraine Kriegs erweitert und festgelegt, dass sich Hamburg besonders auch für ein geeintes Europa und die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätze einsetzt.“ Continue reading

13Feb/23

Sonderbericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft!

Gruppenbild SPD-Neujahrsempfang

Quelle: SPD Fraktion

Ich heiße Sie herzlich Willkommen zu meinem Sonderbericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft.

Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion

Am vergangenen Sonntag haben weit über 1.000 Gäste aus allen Bereichen der Gesellschaft unseren Neujahrsempfang im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses besucht. Wir freuen uns über die Rekord-Besucher:innen-Zahl und das große Interesse an unserer Politik in zahlreichen Gesprächen auf und abseits der Bühne.

Mitglieder des Bundestages, der Bürgerschaft und des Senats tauschten sich mit Vertreter:innen von Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Unternehmen und Religionsgemeinschaften sowie Genoss:innen aus der ganzen Stadt aus. Continue reading

03Feb/23

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft 1-2023

Erneut heiße ich Sie herzlich Willkommen zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft. Ich bin ich Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Diesmal möchte ich in meinem Bericht Themen aus den Politikfeldern Stadtentwicklung und Schule herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich werde hierbei vor allem über die 10.000 Wohnungsbaugenehmigungen, die Unterstützung von Sprach-Kitas und die Einweihung von zwei Aquaponik-Anlagen an der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg berichten. Continue reading

12Jan/23

Sprach-Kitas werden weiter unterstützt

Das erfolgreiche Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ stärkt Kitas, die einen überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit dem Risiko eines sprachliches Förderbedarfs betreuen, z.B. Kinder und Familien mit Migrationsgeschichte und mit Fluchthintergrund sowie Kinder aus bildungsbenachteiligten Familien. Da das Programm nun zur Jahresmitte ausläuft, übernimmt Hamburg ab Juli 2023 die Finanzierung bis zum Jahresende und überführt das Bundesprogramm Sprach-Kitas und das Landesprogramm Kita-Plus in ein gemeinsames neues Programm. Continue reading

„Wohngeld Plus“ ab Januar 2023

„Wohngeld Plus“ ab Januar 2023

Mehr Wohngeld für mehr Menschen, das ist das Ziel des neuen „Wohngeld Plus“, welches im Januar 2023 eingeführt wird. Mit dem neuen Wohngeldsystem soll die Zahl der wohngeldberechtigten Menschen auf insgesamt fast zwei Millionen Haushalte steigen. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Stadtentwicklungspolitiker Matthias Czech begrüßt die Gesetzesänderung des Bundes. Er sagt: „Inflation und Energiekrise belasten zurzeit immer mehr Haushalte mit zusätzlichen Kosten. Wohnen ist ein menschliches Grundbedürfnis. Daher ist es von grundsätzlicher Bedeutung, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und Menschen in Notlagen bei der Finanzierung ihrer Wohnung zu unterstützen. Wer hier an seine finanziellen Grenzen stößt, sollte unbedingt prüfen, ob mit dem neuen Gesetzt nun ein Anspruch auf Wohngeld besteht. Auf www.hamburg.de/wohngeld gibt es Informationen und auch einen Wohngeldrechner, der eine erste Einschätzung ermöglicht.“ Continue reading

12Dez/22

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Dezember 2022

Wir beschließen Anfang Dezember den Doppelhaushalt 2023/2024. Unsere Entscheidungen beruhen natürlich auf den Vorlagen unseres Senats, aber auch vielen Stunden der gemeinsamen Beratung und unseren Änderungs- und Erweiterungsanträgen. Mit dem geplanten Gesamtaufwand von insgesamt 37 Milliarden Euro für die Jahre 2023 und 2024 erfolgt eine Steigerung gegenüber dem bisherigen Doppelhaushalt. Auch die Investitionen wachsen weiter: Rund 2,2 Milliarden Euro werden in 2023 und rund 2,4 Milliarden Euro in 2024 investiert. Grundlage für diese steigenden Ausgaben und Investitionen ist die kluge Haushaltspolitik der letzten Jahre, die nicht gegen die Krise angespart, sondern eine vorausschauende Haushaltspolitik betrieben hat, um schnellstmöglich aus der Krise herauszufinden. Hinzu kommen positive Sondereffekte: Dazu zählen die hohen Dividendenzahlungen aus der Beteiligung von Hapag-Lloyd – womit sich diese Entscheidung aus der Vergangenheit auch finanziell als richtig herausgestellt hat. Ebenso hilfreich für die mittelfristige Haushaltsplanung ist die geringe Inanspruchnahme von Corona-Notkrediten, wodurch die Stadt ab 2025 weniger Kredite tilgen muss und schon heute weniger Zinsen zahlt als angenommen. Zudem ergeben sich positive Effekte durch einen anwachsenden Steuertrend.
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