Oktoberfest mit dem Bürgerschaftsabgeordneten

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Mathias Czech lädt am Sonntag, den 26. August zu seinem Oktoberfest ein. Von 11 bis 16 Uhr wird direkt neben dem Abgeordnetenbüro an der Cuxhavener Straße 393 das Festzelt aufgebaut sein. Czech knüpft hiermit an die Tradition der erfolgreichen Oktoberfeste an, die er zusammen mit der damaligen Bürgerschaftsabgeordnetin Brigitta Schulz in den vergangenen Jahren veranstaltet hat. Continue reading

Herzlich willkommen!

Hafen und Elbe, Rathaus und Michel, Harburg und das Alte Land: Hamburg ist bekannt als eine der schönsten Städte Europas mit einer Tradition, in der wirtschaftliche Kraft und soziale Gerechtigkeit zusammengehören. Als Ihr Abgeordneter aus dem Wahlkreis Süderelbe setze ich mich für Sie für die Schul- und Jugendpolitik ein. Auch für die lokalen Fragen und Probleme vor Ort habe ich immer ein offenes Ohr.

Unser Wahlkreis Süderelbe – eine lebendige und vielfältige Region.

Wir sind für alle, die aus dem Süden in die Stadt kommen, das Tor nach Hamburg. Unser Wahlkreis kann mit seiner großen Vielfalt punkten. Hier gibt es die Fischbeker Heide, die Elbdörfer mit ihrem einmaligen Charme und die Naherholungsgebiete in Heimfeld und Eißendorf. Diesen Charakter müssen wir erhalten. Süderelbe ist eine lebendige Region die wir schützen und pflegen müssen. Dazu gehört, dass wir die Neugrabener Innenstadt und das Süderelbe Einkaufszentrum weiterentwickeln. Hier haben wir für viele Bürger ein Zentrum, das aber auch modernisiert werden muss. Dazu gehört vor allem eine Sanierung des Bahnhofsvorplatzes. Das Neubaugebiet ‚Elbmosaik’ muss ein echter Erfolg werden. Wir haben auch Gebiete, die wir schützen müssen, deshalb darf es kein Logistikzentrum in Sandbek geben.

Wahlkreis Süderelbe 2.0

Mit viel Elan und neuen Aufgabenbereichen startet der Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech in die neue Legislaturperiode. Matthias Czech sagte hierzu: „Die Fraktion hat letzte Woche die Arbeitsbereiche der Abgeordneten festgelegt. Ich freue mich, dass ich weiterhin die Bereiche Schule und Familie, Kinder und Jugend betreuen darf. Neu hinzugekommen ist der Verkehrsausschuss. Dies freut mich besonders, da hier in den nächsten Jahren im Bereich des Hafens und der Autobahnen wichtige Projekte für unseren Bezirk zu erwarten sind. Diese finden sich auch im Koalitionsvertrag wieder, der für uns Harburger viele interessante Perspektiven eröffnet. Hierzu zählt der Ausbau der Gütertransporte über die Schiene im Hafenbereich und eine verbesserte Schienenanbindung im Südosten. Bei den Autobahnen finden sich dann der 8-streifiger Ausbau der A 7 im Bereich der Hochstraße Elbmarsch und die A26 inklusive der Hafenquerspange im Koalitionsvertrag wieder. Diese soll jetzt möglichst schnell umgesetzt werden“

Der Koalitionsvertrag listet noch weitere Projekte für den Bezirk Harburg auf. In Moorburg soll die geplante Deponie unter Beteiligung der Anwohner so gestaltet werden, dass sie nach Abschluss als Naherholungsort bereitgestellt werden kann. Eine durch die olympischen Spiele bedingte Verlagerung von Hafenunternehmen in den Stadtteil soll es nicht geben. Die Kattwykbrücke und die Rethebrücke, als wichtige Bauwerke für den Hafenverkehr werden instand gesetzt bzw. neu gebaut. In der Stadtentwicklung stehen die Gebiete Harburger Binnenhafen, Fischbeker Heidbrook und Vogelkamp Neugraben im Fokus. Im Gebiet des Harburger Rings soll möglichst ein Sanierungsverfahren eingerichtet werden.

Wenn Sie Hinweise, Kommentare, Fragen oder Kritik haben, freue ich mich über jeden Kontakt

31Jul/18

Sommertour: SPD-Bürgerschaftsfraktion vor Ort unterwegs in Süderelbe

Dirk Kienscherf, Fraktionsvorsitzender Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Am 16.8. besucht die Sommertour dann Süderelbe. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten im Wahlkreis Matthias Czech und Jasmin HilbMatthias Czech und Jasmin Hilbring im Rathausring nutzen einmal mehr die Gelegenheit, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen. So vielfältig wie die Stadtteile Hamburgs, so verschieden sind auch die Veranstaltungen. Auf dem Programm stehen Besuche bei Institutionen und Vereinen sowie der intensive Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Continue reading

25Jul/18
B+R Neuwiedenthal_Rehrstieg_2

Zahl der Fahrradstellplätze am Bahnhof Neuwiedenthal verdoppelt

Die P + R-Betriebsgesellschaft hat eine neue Bike+Ride-Station direkt an der S3-Haltestelle Neuwiedenthal eröffnet. Die Anlage wurde komplett modernisiert und die Anzahl der Fahrradstellplätze auf insgesamt 518 mehr als verdoppelt. Der SPD Verkehrspolitiker und Wahlkreisabgeordnete Matthias Czech begrüßte diese Erweiterung. „Hamburg investiert hier am Bahnhof Neuwiedenthal rund 400.000 Euro in ein verbessertes Bike + Ride Angebot. Von den 500 Stellplätzen werden 226 als kostenpflichtige Plätze in Sammelschließanlagen angeboten. Diese sind besonders bei Pendlern beliebt, die ihr Rad dann während ihrer Arbeitszeit besser gesichert abstellen können. Die anderen 292 kostenlosen Stellplätze befinden sich an beiden Bahnhofsausgängen und sind großenteils überdacht. Dies ist neben der Angebotserweiterung bei der S-Bahn ein weiterer Baustein den ÖPNV attraktiver zu machen und so mehr Hamburger zum Umstieg vom Auto auf die Bahn zu bewegen.“

24Jul/18

Das Pult ist weg! – Die Barrierefreiheit im Sitzungssaal der Hamburgischen Bürgerschaft wird ausgebaut

Während der Sommerpause wird im Plenarsaal im Hamburger Rathaus fleißig umgebaut. Die Barrierefreiheit soll auch für die Abgeordneten verbessert werden. Das herkömmliche Rednerpult wurde ausgebaut und wird durch ein komplett absenkbares Pult ersetzt, so dass in Zukunft auch in sitzender Position Reden gehalten werden können. Der Süderelber Abgeordnete Matthias Czech (SPD) informierte sich in der letzten Woche über den Fortschritt der Umbauarbeiten. Continue reading

19Jun/18

Hamburg investiert in Harburgs Schulen – eine Bilanz

Der Senat hat seit 2011 mehr als 100 Millionen Euro in Harburgs Schulen investiert, dies teilen die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Jasmin Hilbring, Doris Müller und Sören Schumacher mit und ziehen eine positive Bilanz des Schulbaus im Bezirk. Mit einer gemeinsamen Anfrage hatten sich die Abgeordneten über die Entwicklung im Schulbau der letzten 6 Jahren in Harburg und die hierfür nötigen Investitionen informiert. Knapp 47 Millionen Euro wurden für die Sanierung der Schulen bereitgestellt  und gut 53 Millionen Euro wurden in den Bau von von neuen Schulgebäuden investiert. Continue reading

25Mai/18

Mehr Tempo 30 vor Schulen und Kitas

Der Eißendorfer Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech begrüßt die Ankündigung der Innenbehörde mehr Tempo 30 vor Schulen und Kitas einzuführen und so den erweiterten Spielraum der Straßenverkehrsordnung zu nutzen. Auf allen einspurigen Straßen, in denen weniger als 6 Busfahrten in der Zeit zwischen 7 und 8 Uhr stattfinden, soll zukünftig vor Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen Tempo 30 möglich sein. Continue reading

07Mai/18

Deutliche Verbesserungen der S-Bahn-Anbindung von Harburg und Süderelbe

Die Bürgerschaft beschließt eine Verbesserung des S-Bahnanbindung unserer Region. Die Parlamentarier der Rot-Grünen Regierungsfraktion fordern den 5 Minuten Takt bis zur Station Harburg Rathaus unter der Woche bis 21 Uhr auszudehnen. Die SPD Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Bezirk Harburg Matthias Czech und Sören Schumacher unterstützen diesen Antrag. Sören Schumacher, Wahlkreisabgeorneter aus Harburg, sagt hierzu: „Der Abschnitt  der Linien S3 und S31 zwischen Harburg und Hauptbahnhof gehört zu den am stärksten frequentierten S-Bahn-Strecken Hamburgs. Daher wollen wir  die Betriebszeiten der Linie S31 ausweiten. Diese soll zukünftig werktags bis circa 21 Uhr nach Harburg Rathaus fahren und so einen längeren 5-Minuten- Takt ermöglichen.“

Matthias Czech, Wahlkreisabgeordneter aus Süderelbe, ergänzt: „Werktags nutzen rund 130.000 Pendler die Strecke zwischen Harburg und Hauptbahnhof und die Fahrgastzahlen steigen seit einigen Jahren kontinuierlich. Um mehr Platz in den Zügen anbieten zu können, haben wir bereits beschlossen, dass es ab Dezember 2018 zu einer Ausweitung des Langzugeinsatzes auf der Linie S3 kommen wird. Ein Zug hat dann neun statt sechs Wagen. Bis Dezember 2019 wird der Langzugeinsatz in der Hauptverkehrszeit von sieben auf 14 Umläufe verdoppelt. Dies wird auch die angespannte Situation auf dem Abschnitt Neugraben – Harburg entlasten.“

Bereits Ende 2017 hatte die Bürgerschaft beantragt, die S-Bahntrasse zwischen dem Hauptbahnhof und Harburg technisch so umzurüsten, dass ein Betrieb mit kürzeren Taktzeiten als 5- Minuten möglich wird. Hierzu werden Weichen umgebaut und Stromversorgung und Signale erneuert. Rund 29 Millionen Euro werden hierfür investiert. Schumacher führt aus: „Um drei Züge innerhalb von 10 Minuten fahren zu lassen, soll die Linie S32 eingerichtet wenden. Ab 2021 werden im Berufsverkehr dann drei Züge innerhalb von zehn Minuten zwischen Harburg und der City fahren und die vollen Bahnen weiter entlasten. Hier investieren wir kräftig in die Zukunft, um den ÖPNV für den wachsenden Süden Hamburgs fit zu machen.“

Czech erklärt abschließend: „Auch mit Einführung der S32 nach Harburg werden wir den Langzugeinsatz auf der Linie S3 aufrecht erhalten. Denn wir wollen Angebotsengpässen, insbesondere im Abschnitt zwischen Neugraben und Harburg Rathaus, vorbeugen. Deshalb sollen auch zusätzlich zehn weitere Fahrzeuge gekauft werden. So haben wir ausreichend Fahrzeuge für Langzüge und die S32.  Durch die Neubaugebiete in Neugraben und Fischbek rechnen wir mit weiter steigenden Fahrgastzahlen in den 2020er-Jahren und können so ein zusätzliches, nachfragegerechtes Verkehrsangebot umsetzen.“

27Mrz/18

Schulneubauten und Ausbauten für Harburg

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Schulpolitiker Matthias Czech begrüßt die Pläne der Schulbehörde zum Schulausbau und Neubau im Bezirk Harburg. Er sagte, „ich freue mich, dass die Schulbehörde schnell auf die steigenden Schülerzahlen reagiert und im Harburger Kerngebiet die Grundschulen In der Alten Forst, Kapellenweg, Kerschensteinerstraße und Marmstorf ausbaut. Auch der geplante Neubau am Soldatenfriedhof wird die zunehmende Nachfrage nach Grundschulplätzen im Harburger Kerngebiet entlasten.“

Aufgrund des starken Wohnungsneubaus in Neugraben und Fischbek sollen nach dem Prinzip „kurze Beine – kurze Wege“ die Grundschulen am Johannisland und Ohrnsweg  ausgebaut werden. So werden insgesamt 4,5 neue Grundschulzüge für rund 100 Erstklässler und insgesamt rund 490 Grundschüler entstehen.

Abschließen sagt Czech: „Die Planung, die zu erwartende starke Nachfrage nach Plätzen an weiterführenden Schulen in Neugraben auch durch einen Neubau zu befriedigen, finde ich sehr gut. Das hierbei angedachte Campus Modell, was sowohl ein Gymnasium als auch eine Stadtteilschule vereint, sehe ich hier als sehr gute Lösung für unseren Stadtteil. Dieser Neubau muss räumlich so platziert werden, dass er sowohl die Nachfrage aus den großen Neubaugebietengebieten Heidbrook und Reethen befriedigt, als auch die Bedürfnisse der alteingesessenen Neugraber Familien berücksichtigt.

26Feb/18

Groko wird gute Politik für Deutschland machen

Der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech begrüßt den mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag. Czech sagte: „Wir haben mit diesem Koalitionsvertrag viel für Familien und Kinder erreicht. Es wird einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Grundschulalter geben. Zwei Milliarden Euro wird der Bund daher für Investitionen in Ganztagsschul- und Betreuungsangebote zur Verfügung stellen. Damit werden wir Bildungs- und Betreuungsangebote für alle Schülerinnen und Schüler verbessert. Das Kindergeld soll bis 2021 in zwei Teilschritten pro Kind um 25 Euro pro Monat erhöht werden und zur Entlastung einkommensschwacher Familien, insbesondere auch Alleinerziehender, wird der Kinderzuschlag ansteigen. Zusätzlich sollen die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Was man auf den ersten Blick als Selbstverständlichkeit ansehen würde, stellt in Wahrheit ein von uns schon lange gefordertes Element des Kinderschutzes dar, so dass in Zukunft. die Rechtssprechung zwingend auch vom Kinde aus betrachtet werden wird.“

Czech lobte weiter die geplanten Verbesserungen für Arbeitnehmer. So soll der Missbrauch bei den befristeten Arbeitsverträgen abgeschafft werden. Arbeitgeber dürfen zukünftig nur noch maximal 2,5 Prozent der Belegschaft sachgrundlos befristen. Diese Befristung eines Arbeitsvertrages ohne einen sachlichen Grundes ist auch nur noch für die Gesamtdauer von maximal 18 Monaten zulässig. Innerhalb dieses Zeitraums wird nur eine einmalige Verlängerung möglich sein.

Mit dem Rechtsanspruch auf Rückkehr in die vorherige Arbeitszeit sollen vor allem Frauen, nach einer Familienphase in Teilzeit, in ihre alte Arbeitszeit zurückkehren können, um so ihre beruflichen Pläne besser zu verwirklichen.
Auch finanzielle Verbesserungen für die kleinen und mittleren Einkommen sind geplant. So soll die Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung wiederhergestellt werden. Die Beiträge zur Krankenversicherung werden wieder in gleichem Maße von Arbeitgebern und Beschäftigten geleistet und so die Arbeitnehmer entlasten. Der Solidaritätszuschlag für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen soll entfallen und um kleine Selbständige, wie zum Beispiel Kuriere, zu entlasten, soll die Bemessungsgrundlage für die Mindestkrankenversicherungsbeiträge auf 1150 Euro nahezu halbiert werden.

Abschließend sagte Czech: „Auch die Beschlüsse, die in meinem Arbeitsfeld Verkehrspolitik gefasst wurden, begrüße ich sehr. Eine Privatisierung der Straßeninfrastruktur und der Infrastrukturgesellschaft-Verkehr bleibt ausgeschlossen. Die Lkw-Maut für Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen soll zügig auf alle Bundesstraßen ausgedehnt werden. Eine Privatisierung der Bahn wird abgelehnt. Schienennetz und die Stationen sind weiter Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Somit werden Entscheidungen über den Erhalt und Ausbau des Netzes frei von Gewinninteressen privater Dritter gefällt werden können. Ich kann den SPD- Mitgliedern daher nur empfehlen, beim Mitgliedervotum für eine Koalition mit der CDU/CSU zu stimmen.“