17Mrz/20

Politik wegen Corona auf Sparflamme

Der Coronavirus zwingt auch die Hamburger Politik zur Arbeit auf Sparflamme. Viele Sitzungen fallen aus oder werden nicht mehr öffentlich abgehalten. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech für den Wahlkreis Süderelbe erläutert: „Der Coronavirus hat uns in der konstituierenden Phase der Bürgerschaft voll erwischt und zwingt uns zu starken Einschränkungen. Die konstituierende Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, wird aber im Internet übertragen. Die Fraktionen nehmen jeweils nur mit der Hälfte ihrer Abgeordneten teil, die Tagesordnung ist auch verkürzt und es werden nur die wichtigsten Ausschüsse eingesetzt und Wahlen durchgeführt. Ich persönlich beteilige mich auch aktiv an den Eindämmungsmaßnahmen und schließe vorerst mein Abgeordnetenbüro.“

Matthias Czech erklärte die weiteren Maßnahmen, die die Eindämmung der Epidemie unterstützen sollen. Die Koalitionsgespräche zwischen SPD und GRÜNEN sind ausgesetzt, dadurch bleibt der aktuelle Senat vorerst im Amt und Hamburg bleibe handlungsfähig. Als Schulpolitiker sei er sehr froh, dass die Schulen auch in Hamburg bis zum Monatsende geschlossen bleiben werden. Durch die engen sozialen Kontakte der Schülerinnen und Schüler untereinander könnte sich der Virus sonst schnell auch unter Familien austauschen, die ansonsten kaum in Kontakt kämen. Die Schulen hätten jetzt die große Herausforderung, trotz der Schließung weiter Lerninhalte zu vermitteln. Dafür erarbeitet jede Schule jetzt individuelle Lösungen, um die Schülerinnen und Schüler mit Lernmaterialien zu versorgen. Teilweise liegen diese Materialien dann als Kopien zur Abholung für die Eltern bereit. Andere Schulen nutzen digitale Lerninhalte und digitale Kommunikation, um den Schülerinnen und Schülern die Aufgaben zukommen zu lassen, die diese zuhause bearbeiten können.

Abschließend sagte Czech: „Wenn sich alle an die Empfehlungen des Senats halten und ihre sozialen Kontakte auf das nötigste beschränken, können wir die Ausbreitung der Coronaepidemie verlangsamen und so eine gute medizinische Versorgung in Hamburg weiter gewährleisten. Die Geschäfte für den täglichen Bedarfs bleiben geöffnet und garantieren so die Versorgung mit Lebensmitteln und Drogerieartikeln. Es gibt keine Engpässe in den Lieferketten und somit auch keinen Grund für Hamsterkäufe. Auch ich bleibe weiter für die Bürger in Süderelbe ansprechbar. Mein Büro ist zwar geschlossen, über E-Mail oder Telefon bin ich aber weiter für Fragen oder Anregungen erreichbar. Ich wünsche uns allen, dass wir gut und gesund durch die nächsten Wochen kommen.“

05Mrz/20

Harburg über den neuen Citytunnel nicht vergessen

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Von Olaf StudtEigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech (SPD) begrüßt die aktuellen Pläne des Bundesverkehrsministeriums im Rahmen des Deutschlandtaktes einen neuen S-Bahntunnel in Hamburg zu bauen. Dieser soll vom Hauptbahnhof zum Diebsteich führen und die S-Bahngleise am Hauptbahnhof und auf der Verbindungsbahn für den Fernverkehr freigeben. Czech mahnt bei dieser Gelegenheit, die Verkehrsanbindung des Hamburger Südens an die City bei diesen neuen Plänen nicht zu vernachlässigen. Continue reading

03Mrz/20

Wo sind die Bushaltestellenhäuschen in Hausbruch geblieben?

Bild Czech Danke für VertrauenIn Hausbruch wird die Cuxhavener Straße / B73 im Abschnitt zwischen dem Ehestorfer Heuweg und der Waltershofer Straße zurzeit erneuert. Nicht nur der Straßenbelag wird grundinstandgesetzt, sonder auch die Nebenflächen und die Rad- und Gehwege werden neu geordnet und erneuert. Leider sind im Rahmen dieser Baumaßnahme nun auch beiden Fahrgastunterstände der Bushaltestelle Hausbruch der Linie 141 abhanden gekommen. Diese werden inzwischen von Anwohnern und Einkäufern vermisst.

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech sagte hierzu. „Bei Grundinstandsetzungen werden die neuen Geh- und Radwege minimal nach den Hamburger Mindeststandards gebaut. Diese sind inzwischen häufig breiter als die ursprünglichen Geh- und Radwege. Dadurch wird der Platz auf den Nebenflächen für zusätzliche Elemente wie Fahrgastunterstände geringer. Ich hoffe, dass bei der Baumaßnahme an der B73 der Platz weiterhin für die Fahrgastunterstände ausreichen wird. Da die Buslinie 141 hier nur im 20- Minutentakt fährt, finde ich die Unterstände an dieser Stelle wichtig. Ich werde versuchen bei der Baubehörde darauf hinzuwirken, dass es an den Haltestellen Hausbruch weiter einen Wetterschutz und Sitzmöglichkeiten geben wird.“

20Feb/20

Kein Rückbau der B73!

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech kritisiert Ideen der Bezirksversammlung Harburg, die B73 auf zwei Spuren zurückzubauen und stattdessen Radwege und Fußwege zu verbreitern. Hintergrund ist ein Antrag der GRÜNEN in der Bezirksversammlung Harburg, der während der nächsten Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße (B73) / Waltershofer Straße Verkehrszählungen fordert. Diese sollen auf der B73 und den parallel verlaufenden Straßen der Neuwiedenthaler Straße, sowie den weiter nördlich gelegenen Straßenzügen An der alten Süderelbe und Hohenwischer Straße erfolgen. Während dieser Bauarbeiten wird der Verkehr auf der Cuxhavener Straße statt vierspurig nur zweispurig geführt werden. Die Daten der Verkehrszählungen sollen die Grundlage für eine mögliche Reduzierung der B73 auf zwei Spuren sein. Continue reading

18Feb/20

CumEx am Infostand

5- Stimmen für Matthias CzechDer Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech (SPD) besuchte am vergangenen Sonnabend zusammen mit dem Team seines Abgeordnetenbüros den Neugrabener Wochenmarkt und die Marktpassage. An seinem Infostand führte er zahlreiche Gespräche mit den Wochenmarktbesuchern. Ein zentrales Thema waren diesmal die CumEx und Cum-Cum Geschäfte von Banken und deren Aufklärung durch die Hamburger Steuerbehörde. Hierzu musste Czech mehrmals die vergangenen Beratungen in der Bürgerschaft erläutern. Continue reading

13Feb/20

Wahlkreisabgeordneter besuchte Neuenfelde und Heimfeld

5- Stimmen für Matthias CzechDer Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech (SPD) besuchte im Rahmen seines Wahlkampfes am vergangenen Wochenende mit seinen Infoständen die Stadtteile Neuenfelde und Heimfeld in seinem Wahlkreis Süderelbe. Er wurde in den Gesprächen wieder auf vielfältige Fragen und Probleme angesprochen. Matthias Czech sagte: „In Neuenfelde ging es unter anderem um die Erreichbarkeit des Stadtteils mit dem Nahverkehr, hierbei wurde ich auch auf die Fähren Blankenese – Cranz und die Linie 62 Landungsbrücken – Finkenwerder angesprochen. Die Linie 62 ist die meistgenutzte Linie in Hamburg. Im letzten Jahr wurde diese von knapp viereinhalb Millionen Fahrgästen genutzt. Hier haben wir das Problem, dass die Touristen mit den Pendlern um die Plätze auf der Fähre konkurrieren. Um die steigende Nachfrage auf dieser Linie besser abfertigen zu können und den Pendlern aus den Elbdörfern eine bessere Verbindung in die City anzubieten, hat die SPD-Fraktion zusammen mit den GRÜNEN Änderungen beim Fährbetrieb beantragt. Continue reading

12Feb/20

Bürgerschaftsabgeordneter im Gespräch

5- Stimmen für Matthias CzechDer Bürgerschafts- und Wahlkreisabgeordnete Matthias Czech (SPD) besucht am Sonnabend, den 15. Februar 2020, die Neugrabener Marktpassage. Ab 10 Uhr wird er mit seinem Team an seinen Infostand ein offenes Ohr für Wünsche, Probleme und Kritik haben. Czech freut sich auf spannende und konstruktive Gespräche mit den Passanten. Er sagte: „Ich bin gern vor Ort im Stadtteil, um über meine Arbeit in der Bürgerschaft und unsere Politik für den Wahlkreis Süderelbe zu berichten und mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Natürlich wird die Wahl zur Bürgerschaft im Mittelpunkt stehen. Die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis wissen, dass ich auch außerhalb des Wahlkampfs gern mit meinem Abgeordnetenbüro regelmäßig unterwegs bin.Daran soll sich nichts ändern. Durch den persönlichen Kontakt vor Ort erhalte ich auch immer wieder Anregungen für neue Themen in der Politik.“

Am darauffolgenden Sonnabend, den 22. Februar, wird er wieder am Neugrabener Wochenmarkt, in der Neugrabener Marktpassage, anzutreffen sein. Dort wird er ebenfalls ab 10 Uhr an seinen Infostand für Gespräche bereitstehen.

05Feb/20

Bürgerschaft arbeitet Ereignisse beim LPT auf

5- Stimmen für Matthias CzechDer Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich auf seiner letzten Sitzung in einer Expertenanhörung mit den Vorkommnissen beim LPT in Mienenbüttel und den Auswirkungen auf den Hamburger Hauptsitz der Firma beschäftigt. Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech (SPD) sagte zum Ergebnis der Sitzung: „Ich freue mich, dass unsere Senatorin, Frau Prüfer-Storcks, klargestellt hat, dass das LPT keine neuen Genehmigungen für Tierversuche erhalten wird und die bisherigen Genehmigung für Tierversuche möglichst zurückgenommen werden sollen. Ich halte das LPT nach den Vorfällen in Mienenbüttel grundsätzlich für unzuverlässig und bin der Meinung, dass generell die Erlaubnis zur Haltung von Versuchstieren widerrufen werden sollte. Dafür muss die Behörde schnell und rechtssicher die Grundlage schaffen.“
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31Jan/20

Kritik an Bäderlands Haltung zum Kombibad Neugraben

5- Stimmen für Matthias CzechDie städtische Hamburger Bäderland GmbH hat sich gegenüber der Presse ablehnend zu einem neuen Kombibad in Süderelbe geäußert. Die Idee der Harburger Politik ist, in Kooperation mit der Gemeinde Neu Wulmstorf ein gemeinsames Kombibad am Stadtrand in Neugraben zu errichten. Dazu hat die Bürgerschaft im Oktober 2018 eine Machbarkeitsstudie beantragt. Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech (SPD) kritisiert die Aussagen von Bäderland in der Presse scharf: „Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie liegt der Bürgerschaft noch nicht vor. Dass sich Bäderland und somit indirekt auch die Umweltbehörde, nun vorab gegen das Kombibad positionieren und zahllose Bedenken in der Presse streuen, empfinde ich als eine Missachtung des Parlaments. Wir wissen, dass dies kein einfaches Projekt ist. Deshalb haben wir auch erst einmal eine Machbarkeitsstudie beauftragt. Jetzt gilt es, das Ergebnis der Studie abzuwarten und dieses dann auszuwerten. Wenn der Bürgerschaft das Studienergebnis vorliegt, beziehen wir auch gerne eine fachkundige Einschätzung von Bäderland hierzu in unsere Bewertung ein. Ich weiß, dass wir in Neugraben durch die Neubaugebiete Fischbeker Heidbrook und – Reethen gut 10.000 neue Bewohner im Stadtteil bekommen werden. Diese bringen auch ein Nachfragepotential für ein hochwertiges Badangebot mit. Zugleich hat die Gemeinde Neu Wulmstorf einen Sanierungsstau bei ihren beiden Bädern. Ein gemeinsames Kombibad hätte im Einzugsbereich Neugraben und Neu Wulmstorf ein Kundenpotential von fast 50.000 Menschen. Dass sich die GRÜNE Umweltbehörde nun vorab als Zweifler und Bremser positioniert, halte ich für unredlich. Sie sollte stattdessen auf unsere Nachbargemeinde Neu Wulmstorf zugehen und konkrete Möglichkeiten für eine Kooperation ausloten.“

28Jan/20

Ehestorfer Heuweg: Planung für zweite Hälfte vorgestellt

5- Stimmen für Matthias CzechDer Landesbetrieb Straßen Brücken und Gewässer (LSBG) hat seine Planung für den Umbau der zweiten Hälfte des Ehestorfer Heuwegs vorgestellt. Hier sollen die Geh- und Radwege und Bushaltestellen erneuert und gemäß den aktuellen Vorgaben verbreitert und barrierefrei umgebaut werden. Auch die Fahrbahn und die Entwässerungseinrichtungen werden erneuert. Die aktuelle Baustelle im Süden des Ehestorfer Heuwegs soll bis Ende Mai fertig gestellt sein. Danach wird der Teil zwischen Wulmsberggrund und der B73 in 4 Bauabschnitten umgebaut. Diese Bauarbeiten sollen bis Ende Oktober nächsten Jahres andauern.
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