Tag Archives: Kita

Tempo 30 vor der KiTa Francooper Straße

Die Innenbehörde hat der Bezirksversammlung Harburg mitgeteilt, dass sie dem Antrag vor der KiTa Wunderland in der Francooper Straße Tempo 30 einzuführen, zustimmt. Dieses hatte die SPD- Fraktion der Bezirksversammlung im Februar in einem Antrag gefordert. Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech (SPD) unterstützte den Antrag zusätzlich in mehreren Gesprächen gegenüber der Behörde.

Die Fußwegsituation vor der KiTa

Matthias Czech zeigte sich sehr erfreut über die Zusage der Behörde. Er sagte: „Die Bezirksversammlung hat schon seit einigen Jahren gefordert, in der Francooper Straße Tempo 30 einzuführen. Bei der Francoper Straße handelt es sich um einen viel genutzten Schulweg. Die Fußwege sind so schmal, dass Kinder mit ihren Fahrrädern auf der Straße fahren müssen. Die Situation vor der KiTa Wunderland ist außergewöhnlich. Das Problem ist, dass die Francooper Straße in dem Abschnitt, in dem auch die Kita liegt, auf der Straßenseite der Kita keinen Fußweg hat. Das bedeutet, dass Eltern, die ihre Kinder ohne Auto bringen, auf jeden Fall die Francooper Straße an der Kita überqueren müssen. Diese unübersichtliche und potentiell gefährliche Situation wollten wir für die Familien entschärfen.“

In der Vergangenheit hatte die Innenbehörde Tempo 30 aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Durch die Änderung der StVO im letzen Jahr eröffnen sich jetzt aber neue Perspektiven. Eine Verordnung der Bundesregierung ermöglicht eine erweiterte Einführung von Tempo 30 vor Kindergärten und Schulen auch auf Hauptstraßen. Hamburg hat darauf hin eine Richtlinie erlassen, die die Voraussetzungen zur Anordnung von Tempo- 30 -Strecken vor sozialen Einrichtungen regelt. Diese wägt auch die Interessen des ÖPNV ab. Danach ist Tempo 30, bei einer Bustaktung von mehr als 12 Fahrten pro Stunde in der Straße, ausgeschlossen.

Da diese Busfrequenz aber zur Hauptverkehrszeit in der Francooper Straße erreicht wird, wurde hier Tempo 30 nicht intensiver geprüft. Aufgrund des Antrags der Bezirksversammlung und der Fürsprache des Verkehrspolitikers Czech prüfte die Verkehrsbehörde jedoch die besondere Verkehrssituation vor der KiTa in der Fracooper Straße und führte mit dem HVV Gespräche über eine Ausnahmeregelung. Der HVV stimmte dieser zu. Daher kann jetzt eine Tempo- 30-Strecke auf einem 300 Meter Abschnitt vor der KiTa eingerichtet werden. Diese soll im Zeitrahmen von 06.00 h bis 19.00 Uhr gelten. Die Verkehrsbehörde will Tempo 30 jetzt zügig vor der KiTa Wunderland umsetzen und das zuständige Polizeikommissariat wird die Einhaltung überwachen.

19Feb/16

Mehr Tempo 30 vor Kitas

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech begrüßt die Pläne der Bundesregierung die Einführung von Tempo 30 Zonen zu erleichtern. Er sagte: „Wir haben im Bezirk an vielen Stellen Probleme mit der Geschwindigkeit des Straßenverkehrs vor den Kitas oder Schulen. Bisher war es schwer an diesen Stellen Tempo30 Zonen einzurichten, da auch immer ein Unfallschwerpunkt vorliegen musste. Ich bin froh, dass sich dies nun ändert.“ Continue reading

15Jun/13

Benachteiligung behinderter Menschen bei der Berechnung der Kita-Gebühren und der Gebühren für die Randzeiten- und Ferienbetreuung an den Ganztagsschulen Stoppen

Rede vom Mittwoch, 12. Juni 2013
zum Antrag der CDU-Fraktion:

Thema: Benachteiligung behinderter Menschen bei der Berechnung der Kita-Gebühren und der Gebühren für die Randzeiten- und Ferienbetreuung an den Ganztagsschulen Stoppen

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Im vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion wird von einer gerechten Beitragsbemessung gesprochen. Das finde ich schon erstaunlich. Schließlich wurde der Beitrag für die Kita-Gebühren unter Ihrer Regierungsverantwortung erhöht. Diese Ungerechtigkeit haben wir abgeschafft. Sie haben die ganztägige Betreuung an Schulen in wissentlicher Unterfinanzierung organisiert, die SPD hat es geändert.

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30Mai/12

Frühkindliche Sprachförderung in Hamburg

Rede vom Mittwoch, 23. Mai 2012
zum Antrag der CDU-Fraktion:

Frühkindliche Sprachförderung in Hamburg – Früher anfangen und alltagsorientierter lernen

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!

Wir sind uns einig, frühkindliche Erziehung und Bildung hat einen wesentlichen Einfluss auf den Lebensweg der Kinder. Gerade dazu haben wir wichtige Entscheidungen getroffen, auch in dieser Legislaturperiode. Ab 2014 gibt es einen Rechtsanspruch auf den Besuch einer Kita ab dem zweiten Lebensjahr für fünf Stunden. Es geht uns darum, bessere Bildungschancen für alle Kinder zu schaffen, egal, woher sie kommen.

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