Ich begrüße Sie wieder einmal herzlich zu meinem neuen Newsletter. Wie Sie wissen bin ich Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Ich möchte in meinem Bericht je ein Thema aus diesen Politikfeldern herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich werde diesmal über den Flächenerwerb in Harburg durch die Stadt Hamburg, die Aufstockung des therapeutischen Personals an Hamburgs Schulen und den Spatenstich für die neue U5 berichten. Als PDF-Download finden Sie meinen Bericht hier.
Der zur Finanzbehörde gehörende Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) hat im Umfang von über 160.000 Quadratmetern Flächen der Deutschen Bahn AG angekauft. Damit sichert sich die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) frühzeitig Flächen, welche für ein nachhaltiges, flexibles und langfristig erfolgreiches Flächenmanagement notwendig sind.
Das Ankaufspaket – mit einer Gesamtgröße von 160.315m² – umfasst sieben Grundstücke in den Bezirken Altona, Bergedorf, Harburg, Hamburg-Mitte und Hamburg-Nord. Es handelt sich überwiegend um unbebaute Flächen mit keiner bzw. kleingärtnerischer Nutzung. Die Flächen leisten einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung von gegenwärtigen Herausforderungen der Stadtentwicklung Hamburgs. Flächenbedarfe für Verkehrsinfrastruktur wie auch für Grün- und Freizeitflächenbedarfe können so ohne mühsame Einzelkaufvertragsverhandlungen bedient werden. Zudem können durch diesen Ankauf immobilienwirtschaftliche Spekulationen im Hinblick auf die zu erwartende Wertsteigerung von Teilen der Grundstücke vermieden werden. Die FHH hat somit die Planungen und die Entwicklungen in diesem Bereich ohne Druck von etwaigen Investoren in der Hand.
Potenzial für Verkehrsflächen.
Die Trasse der ehem. Güterbahn Ohlsdorf nach Ochsenzoll wird in Teilen bereits für Anlagenteile (Zugangsbauwerke, Leitungstrassen etc.) der Hamburger Hochbahn, U-Bahnlinie U1, genutzt. Diese soll durch zusätzliche Abstell- und Kehrgleise in ihrer Leistungsfähigkeit ertüchtigt werden. Zu diesem Zwecke sind Flächenteile für das Verwaltungsvermögen Schnellbahnausbau erworben worden. Des Weiteren planen die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende und das Bezirksamt Hamburg-Nord auf der Trasse die Realisierung eines Radschnellweges zwischen Hamburg und Bad Bramstedt bei dem die kreuzungsfreie und steigungsarme Bahntrasse genutzt werden soll.
Potentialfläche Reeseberg in Harburg
Potenzial für Grün- und Erholungsflächen.
Die Fläche Reeseberg ist bereits teilweise vom Bezirksamt Harburg für eine öffentliche Grünanlage angemietet. Ein Großteil der Fläche wird für kleingärtnerische Zwecke genutzt. Aufgrund der anspruchsvollen Topographie und der Lage im zweiten grünen Ring ist ein Erhalt der Nutzungen und eine behutsame Aufwertung der Grün- und Erholungsfunktion angedacht.
Senator Dr. Andreas Dressel: „Der Ankauf ist ein Erfolg unserer Bodenpolitik und Flächenbevorratung. Mit dem Ankauf des Flächenpakets schaffen wir die Voraussetzungen für eine vorausschauende Stadtentwicklung. Ich freue mich daher, dass wir wertvolle Potentialflächen identifizieren konnten. Mit dem Kauf sichern wir der Stadt zentrale Grundstücke für die nachhaltige Flächenentwicklung. Der Ankauf passt perfekt in unsere aktive Bodenpolitik und die Ankaufsstrategie des LIG, bei der wir den Umfang der städtischen Flächen perspektivisch erweitern wollen, um städtische Einflussmöglichkeiten zu sichern.“
Mehr therapeutischen Personal an Hamburgs Schulen
Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Fortschritt der schulischen Inklusion in der Hansestadt hat Schulsenator Ties Rabe am vergangenen Freitag im Schulausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft eine umfassende Neuerung der therapeutischen Förderung angekündigt. Die Schulbehörde plant eine Aufstockung des therapeutischen Personals an Hamburgs Schulen um rund 40 Stellen. Damit wird das Unterstützungsangebot im Hamburger Schulsystem deutlich ausgeweitet.
Dazu Astrid Hennies, Schulexpertin der SPD-Fraktion Hamburg: „Mit der Ausweitung des Therapieangebots wird unser Schulsystem noch inklusiver. Durch die zusätzlich geschaffenen Stellen erhöht sich die Anzahl der Therapeut:innen in Hamburgs Schulen künftig auf rund 160. Konkret bedeutet diese Aufstockung, dass nicht mehr wie bisher fünf Schüler:innen mit Förderbedarf an einer Schule sein müssen, damit ein Therapieangebot realisiert werden kann.
Darüber hinaus gilt das therapeutische Angebot nicht nur für Schüler:innen mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung, sondern auch für den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Der Schulsenator setzt mit der Entscheidung die richtigen Schwerpunkte für eine noch bessere Förderung von Hamburgs Schüler:innen und ein gutes Lernumfeld.“
U5-Spatenstich
Ab Ende der 2030er Jahre, so die derzeitige Planung, sollen mit ihr täglich mehr als 270.000 Fahrgäste durch Hamburg fahren. Am Freitag stand der Baustart der neuen U-Bahnstrecke U5 offiziell an. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) und der Vorstandsvorsitzende der Hamburger Hochbahn, Henrik Falk, ließen sich diesen Moment nicht nehmen: Sie setzten gemeinsam mit Anwohnern aus den Stadtteilen entlang der neuen Strecke die symbolischen ersten Spatenstiche unweit der heutigen U-Haltestelle Sengelmannstraße.
Bürgermeister Tschentscher nannte den Bau der U5 „ein zentrales Projekt des Senats, um die Mobilität in Hamburg zu verbessern und den Klimaschutz voran zu bringen“. Ganze Stadtteile erhielten erstmals einen direkten Anschluss an das Schnellbahnsystem. Verkehrssenator Tjarks würdigte die neue U-Bahnlinie als „Deutschlands größtes urbanes Verkehrsinfrastrukturprojekt“ und Hochbahn-Chef Falk hob die Vorteile der neuen U-Bahn hervor, die als erste in Hamburg voll automatisiert fahren wird. Durch Fahrten „im go-Sekunden-Takt rund um die Uhr“ schaffe die U5 ein Mobilitätsangebot, das es so in ganz Deutschland heute noch nicht gebe. „Deshalb ist der heutige Tag viel mehr als der Beginn eines Bauprojektes“, so Falk. „Es ist der Startschuss für ein neues Zeitalter der U-Bahn.“
Bereits seit März hatte es vorbereitende Bauarbeiten gegeben, um den Untergrund frei von Versorgungsleitungen zu machen und eine neue breitere Fußgängerbrücke über die Baustelle einzusetzen. Tschentscher, Tjarks und Falk setzten mit ihren Spaten den Startpunkt für das Bohrloch, in das später die Tunnelvortriebsmaschine eingesetzt wird, die sich insgesamt mehrere Kilometer durch den Boden im Hamburger Nord-Osten bohren wird. Am Ende wird die U5 insgesamt 24 Kilometer lang sein und von Bramfeld über Steilshoop und die City Nord durch Winterhude und Uhlenhorst in die Innenstadt führen. Von dort geht es Richtung Norden vorbei an der Universität und dem UKE bis nach Lokstedt, von wo die U5 weiter zu den bisher schlecht angebundenen Arenen fahren wird. 23 Haltestellen werden auf der neuen Linie gebaut, sieben davon mit Umsteigemöglichkeit in das bestehende U- und S-Bahn-Netz. Für den ersten Abschnitt sind Kosten von 1,8 Milliarden Euro vorgesehen. Für den Rest der Strecke werden die Kosten aktuell noch kalkuliert.
Ich hoffe der Bericht war für Sie interessant und informativ. Falls Sie weitere Informationen benötigen oder etwas ganz anderes Wissen möchten, können Sie sich gern an mein Büro wenden unter buero@matthiasczech.de.