Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Februar 2024

Schule, Stadtentwicklung, , , ,

Erneut heiße ich Sie herzlich Willkommen zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft. Ich bin Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Diesmal möchte ich in meinem Bericht Themen aus den Politikfeldern Stadtentwicklung und Schule herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich werde hierbei vor allem über das Wohngeld Plus, den Wechsel im Schulressort und die darauffolgenden Ergebnisse des Startchancen-Programms berichten. Darüber hinaus möchte ich über eine Filmvorstellung am 18.02.2024 im Antikyno in Harburg informieren. Continue reading →

06Mrz/23

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft März 2023

Schule, Stadtentwicklung, , , , , ,

Foto Matthias Czech mit Hummel-WasserträgerIch heiße Sie herzlich zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Willkommen. Diesmal möchte ich in meinem Bericht Themen aus den Politikfeldern Stadtentwicklung und Schule herausgreifen und genauer beleuchten:

Ich werde hierbei vor allem über die reformierten Kriterien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen durch die Rot-Grüne Koalition, die Aufnahme von Kinderrechten in der Verfassung und das Bestehen kleiner Klassen trotz gestiegener Schülerzahlen und 7.000 zusätzlichen Flüchtlingskindern berichten.

Nachhaltig wirtschaften und arbeiten!

In der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) beschafft die öffentliche Hand – Fachbehörden, Bezirke, Landesbetriebe, Hochschulen und öffentliche Unternehmen – jährlich Güter und Dienstleistungen im Wert von rund 340 Millionen Euro. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sehen Hamburg in der Verantwortung, dabei den Aspekten der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit Rechnung zu tragen. Mit einem gemeinsamen Antrag ersucht Rot-Grün den Senat deshalb die zentralen Ziele des Fairen Handels, der Guten Arbeit sowie des Umwelt- und Klimaschutzes weiter voranzubringen und noch stärker im städtischen Beschaffungswesen umzusetzen. Über den Antrag wurde in der Bürgerschaftssitzung am 1. März abgestimmt. Continue reading →

03Feb/23

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft 1-2023

Familienpolitik, Schule, Stadtentwicklung, , ,

Erneut heiße ich Sie herzlich Willkommen zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft. Ich bin ich Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Diesmal möchte ich in meinem Bericht Themen aus den Politikfeldern Stadtentwicklung und Schule herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich werde hierbei vor allem über die 10.000 Wohnungsbaugenehmigungen, die Unterstützung von Sprach-Kitas und die Einweihung von zwei Aquaponik-Anlagen an der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg berichten. Continue reading →

12Dez/22

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Dezember 2022

Finanzen, Schule, Stadtentwicklung, Verkehr, Wahlkreis, , ,

Wir beschließen Anfang Dezember den Doppelhaushalt 2023/2024. Unsere Entscheidungen beruhen natürlich auf den Vorlagen unseres Senats, aber auch vielen Stunden der gemeinsamen Beratung und unseren Änderungs- und Erweiterungsanträgen. Mit dem geplanten Gesamtaufwand von insgesamt 37 Milliarden Euro für die Jahre 2023 und 2024 erfolgt eine Steigerung gegenüber dem bisherigen Doppelhaushalt. Auch die Investitionen wachsen weiter: Rund 2,2 Milliarden Euro werden in 2023 und rund 2,4 Milliarden Euro in 2024 investiert. Grundlage für diese steigenden Ausgaben und Investitionen ist die kluge Haushaltspolitik der letzten Jahre, die nicht gegen die Krise angespart, sondern eine vorausschauende Haushaltspolitik betrieben hat, um schnellstmöglich aus der Krise herauszufinden. Hinzu kommen positive Sondereffekte: Dazu zählen die hohen Dividendenzahlungen aus der Beteiligung von Hapag-Lloyd – womit sich diese Entscheidung aus der Vergangenheit auch finanziell als richtig herausgestellt hat. Ebenso hilfreich für die mittelfristige Haushaltsplanung ist die geringe Inanspruchnahme von Corona-Notkrediten, wodurch die Stadt ab 2025 weniger Kredite tilgen muss und schon heute weniger Zinsen zahlt als angenommen. Zudem ergeben sich positive Effekte durch einen anwachsenden Steuertrend.
Newsletter als PDF
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06Okt/22

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft 6. Oktober 2022

Schule, Verkehr

Ich begrüße Sie herzlich zu meinem neuen Newsletter. Seit der Sommerpause ist einige Zeit vergangen und viel passiert. Der Tod der Queen, der Krieg in der Ukraine und die drohende Energiekrise sind nur wenige Themen, die die Nachrichten der letzten Tage dominiert haben.

Als Regierungspartei in Berlin, Hamburg und Harburg müssen wir uns großen Anforderungen stellen: Dazu gehört neben der Versorgung der Bevölkerung mit Wärme und Energie auch die Absicherung von persönlicher Existenz und wirtschaftlichem Wohlstand in schwierigen Zeiten.
Bei allen diesen großen Problemen zeigt sich, wie wichtig es ist, dass wir in Hamburg mit Peter Tschentscher und in Berlin mit Olaf Scholz von fähigen und entschlossenen Sozialdemokraten regiert werden. Mit Recht sind wir stolz auf sie!

Ich berichte nun über die Dinge, die ich in den vergangenen Wochen in meinen Bereichen mitbewegt habe. Im Verkehrsbereich geht es natürlich um die Zukunft „unserer“ Strecke in die Innenstadt. Im Bereich der Stadtentwicklung steht die Ausweitung des Wohngeldes im Vordergrund und in der Schule bringen wir mehr Männer in die Grundschule. Hier finden Sie meinen Bericht als PDF-Download.

22Mai/22

Bericht aus der Bürgerschaft 22. Mai 2020

Kultur, Schule, Verkehr, , ,

Erneut heiße ich Sie herzlich Willkommen zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft. Wie Sie wissen, bin ich Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Ich möchte in meinem Bericht je ein Thema aus diesen Politikfeldern herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich werde diesmal über die Themen Rettung des Harburger Schlosses, Projektfonds „Kultur & Schule“ und das 9-Euro-Ticket berichten. Download als PDF.

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05Mai/22

Bericht aus der Bürgerschaft 5. Mai 2020

Hamburg, Schule, Stadtentwicklung, Verkehr, Wahlkreis

Sehr geehrte Damen und Herren,
erneut heiße ich Sie herzlich zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft willkommen. Wie Sie wissen, bin ich Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Ich möchte in meinem Bericht je ein Thema aus diesen Politikfeldern herausgreifen und genauer beleuchten: Sie können diesen hier auch als PDF downloaden.
Ich werde diesmal über die Themen Wohnen in Hamburg, das Bildungshaus an der Stadtteilschule Fischbek, die Zusage für die S32 ab 2027 durch die DB und darüber hinaus über das Auslaufen der Corona-Maßnahmen in Hamburg durch die Rot-Grüne Fraktion berichten. Continue reading →

22Apr/22

Bildungshaus Neubau für 14 Millionen Euro mit viel Transparenz an der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg

Schule, Wahlkreis,
Symbolfoto Bildungshaus

Symbolfoto Bildungshaus, Quelle: Schulbau Hamburg

Die Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort „Am Heidrand“ wird ein neues Grundschulgebäude bekommen. Dieses Bildungshaus wird neben der Grundschule auch die Kita beheimaten. Bei der Planung des Klassenhauses kam es zu Unstimmigkeiten zwischen einigen Eltern der Grundschule und Schulbau Hamburg, woraufhin der Elternrat der Schule die Wahlkreisabgeordneten aus Süderelbe zu einem Gespräch einlud. Der Wahlkreisabgeordnete und Schulpolitiker Matthias Czech (SPD) sicherte nach dem Gespräch zu, die Kritikpunkte des Elternrats in die Schulbehörde zu transportieren.

Matthias Czech erläuterte: „Das pädagogische Konzept der Schule benötigt die optische Durchlässigkeit zwischen Klassenräumen und Fluren. Dieses sieht vor, dass die Lehrer im Schulalltag die Möglichkeit haben, Kleingruppen zum eigenständigen Arbeiten in die Flure setzen zu können. Dafür werden die Flure extra breit gebaut, um genug Platz zum Arbeiten zu bieten. Continue reading →

23Mrz/22

Wahlkreisabgeordnete diskutieren mit Elternrat

Schule, Wahlkreis,

Der Elternrat der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg hatte am vergangenen Montag die Wahlkreisabgeordneten aus der Bürgerschaft für Süderelbe zu einem Dialog zum Neubau eines Grundschulgebäudes am Standort Falkenberg eingeladen. Dort soll ein Grundschulneubau mit einer Kindertagesstätte errichtet werden. Der Elternrat beklagte, dass wichtige Punkte aus dem pädagogischen Konzept der Schule in den Bauplänen keine Berücksichtigung finden. Er lud die Wahlkreisabgeordneten ein, sich vor Ort ein Bild zu machen und diese über die Baupläne und das pädagogische Konzept der Schule zu informieren.

Der Bürgerschaftsabgeordnete und Schulpolitiker Matthias Czech (SPD) begrüßte generell den Neubau und lobte das dazugehörige pädagogische Konzept. Er sicherte nach dem Gespräch zu, die Kritikpunkte des Elternrats in die Schulbehörde zu transportieren und sagte: „Die Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg bekommt erneut ein beeindruckendes neues Gebäude. Dieses neue Lernhaus, das Kita sowie Vor- und Grundschule integriert, wird an die individuellen Bedürfnisse der künftigen Nutzerinnen und Nutzer angepasst. Die Vorstellungen der Schule und damit natürlich auch die Ideen des Elternrates sind Grundlage der Planungen. Ich freue mich über das Engagement der Eltern. Ihre Bedenken über die endgültige Gestaltung des neuen Gebäudes werde ich an Schulbau Hamburg weitergeben.“

11Jun/21

Die Stadt investiert in die Harburger Schulen

Schule, , ,

Foto: Die Bürgerschaftsabgeordneten Sami Musa, Matthias Czech, Claudia Loss, Sören SchumacherDer Hamburger Senat hat in den Jahren 2011 bis 2020 massiv in die Instandsetzung, die Modernisierung und den Neubau an den staatlichen Schulen investiert. In diesem Zeitraum wurden rund 3,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Davon entfielen rund 2,55 Milliarden Euro auf die allgemeinbildenden und rund 750 Millionen Euro auf die berufsbildenden Schulen. Dieser Weg wird zukünftig auch fortgesetzt. Bis zum Jahr 2030 werden mehr als 4 Milliarden Euro in ein umfassendes Neubauprogramm investiert. Damit werden an den Hamburger Schulen moderne und großzügige Lernumgebungen zur Verfügung gestellt. Parallel wird auch das Sanierungsprogramm fortgesetzt.

Auch der Bezirk Harburg hat stark von diesen Bauprogramm profitiert. Im Zeitraum 2013 bis 2020 haben die allgemeinbildenden Schulen im Bezirk Investitionen von rund 215 Millionen Euro getätigt. Davon entfielen rund 133 Millionen Euro auf Neubauten und 58 Millionen Euro auf Sanierungen; 24 Millionen Euro wurden für Instandhaltungsmaßnahmen aufgewendet. In den Jahren 2021 und 2022 erhalten die Harburger Schulen rund 81 Millionen für Baumaßnahmen. Continue reading →