Ein Jahr Wohngeld Plus: Besonders Alleinerziehende und Rentner profitieren

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Seit einem Jahr gibt es das Wohngeld plus. Dieses entlastet Menschen, die dringend finanzielle Unterstützung bei den Mietkosten benötigen, aber keine sonstigen Sozialleistungen in Anspruch nehmen können. Hamburg zieht jetzt eine positive Bilanz der erweiterten Wohngeldleistung. Zum 1. Januar 2024 bezogen mehr als 24.300 Haushalte in Hamburg Wohngeld. Hamburg hat somit die Zahl der wohngeldbeziehenden Haushalte innerhalb von zwölf Monaten mehr als verdoppelt. Die durchschnittlichen Wohngeldauszahlungen in Hamburg sind von 218 Euro im Jahr 2022 auf aktuell rund 400 Euro gestiegen.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Stadtentwicklungspolitiker Matthias Czech (SPD) erläutert die Hintergründe der Wohngeldreform: „Wohngeld Plus ist eine wichtige Reform der Bundesregierung und bildet eine soziale Komponente der Wohnungspolitik in Hamburg. Wohngeld kommt direkt dort an, wo es am dringendsten benötigt wird: bei Geringverdienerinnen und Geringverdienern, Alleinerziehenden und vielen Rentnerinnen und Rentnern. Continue reading →

12Dez/22

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Dezember 2022

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Wir beschließen Anfang Dezember den Doppelhaushalt 2023/2024. Unsere Entscheidungen beruhen natürlich auf den Vorlagen unseres Senats, aber auch vielen Stunden der gemeinsamen Beratung und unseren Änderungs- und Erweiterungsanträgen. Mit dem geplanten Gesamtaufwand von insgesamt 37 Milliarden Euro für die Jahre 2023 und 2024 erfolgt eine Steigerung gegenüber dem bisherigen Doppelhaushalt. Auch die Investitionen wachsen weiter: Rund 2,2 Milliarden Euro werden in 2023 und rund 2,4 Milliarden Euro in 2024 investiert. Grundlage für diese steigenden Ausgaben und Investitionen ist die kluge Haushaltspolitik der letzten Jahre, die nicht gegen die Krise angespart, sondern eine vorausschauende Haushaltspolitik betrieben hat, um schnellstmöglich aus der Krise herauszufinden. Hinzu kommen positive Sondereffekte: Dazu zählen die hohen Dividendenzahlungen aus der Beteiligung von Hapag-Lloyd – womit sich diese Entscheidung aus der Vergangenheit auch finanziell als richtig herausgestellt hat. Ebenso hilfreich für die mittelfristige Haushaltsplanung ist die geringe Inanspruchnahme von Corona-Notkrediten, wodurch die Stadt ab 2025 weniger Kredite tilgen muss und schon heute weniger Zinsen zahlt als angenommen. Zudem ergeben sich positive Effekte durch einen anwachsenden Steuertrend.
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Neuer Verkehrshaushalt – Hamburg investiert in S32 und ZOB-Harburg

Finanzen, Verkehr, , ,
Visualisierung ZOB-Harburg. Quelle: Hochbahn

Visualisierung ZOB-Harburg. Quelle: Hochbahn

Die S-Bahnverbindung zwischen Harburg dem Hauptbahnhof ist stark ausgelastet bis überlastet. Daher soll hier zukünftig die S32 Entlastung bringen, so dass dann drei Zugfahrten pro 10-Minutenintervall möglich sind. Hierzu muss auch die Schieneninfrastruktur ausgebaut werden. Für diesen Ausbau will die Bürgerschaft in ihrem neuen Haushalt die Gelder bereitstellen.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech erläutert: „Damit die S32 als dritte Linie neben der S3 und der S31 von und nach Harburg fahren kann, müssen auf der Strecke zusätzliche Weichen und Signale eingebaut werden. Zusätzlich ist ein modernes digitales Stellwerk erforderlich, um die Züge zu steuern und zu koordinieren. Die hierzu nötigen Investitionen werden auf rund 276 Mio. Euro geschätzt, von denen ein Großteil der Bund übernehmen wird. Den Hamburger Anteil von rund 92 Mio. Euro wird die Bürgerschaft in ihrem neuen Haushalt bis 2026 bereitstellen. Continue reading →

18Feb/20

CumEx am Infostand

Finanzen, Wahlkreis,

5- Stimmen für Matthias CzechDer Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech (SPD) besuchte am vergangenen Sonnabend zusammen mit dem Team seines Abgeordnetenbüros den Neugrabener Wochenmarkt und die Marktpassage. An seinem Infostand führte er zahlreiche Gespräche mit den Wochenmarktbesuchern. Ein zentrales Thema waren diesmal die CumEx und Cum-Cum Geschäfte von Banken und deren Aufklärung durch die Hamburger Steuerbehörde. Hierzu musste Czech mehrmals die vergangenen Beratungen in der Bürgerschaft erläutern. Continue reading →

22Jan/19

Bürgerschaft unterstützt Vereine und Institutionen in Süderelbe

Finanzen, Wahlkreis, , , ,
Foto Spielbank
Foto Wikipedia: CC BY-SA 3.0, Link

Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützt die Hamburgische Bürgerschaft mit rund 20.000 Euro aus den so genannten Tronc-Mitteln verschiedene Vereine und Institutionen in Süderelbe. Gefördert werden Projekte aus den Bereichen Kultur, Sport, Kinder, Jugend und Soziales. Die Bürgerschafts- und Wahlkreisabgeordneten Matthias Czech und Jasmin Janzen (beide SPD) freuen sich, auf diese Weise vielfältige Projekte in den Stadtteilen voranbringen zu können.

Matthias Czech sagte: „Dieses Mal können wir mit den Tronc-Mitteln 10 Projekte in Süderelbe fördern. Im Bereich der Kinder und Jugendarbeit unterstützen wir das Spielhaus Neuwiedenthal bei der Anschaffung von Spielfahrzeugen. Bei der ökologischen Jungend- und Bildungsarbeit erhalten die NABU-Gruppe Süd und das Naturschutz-Infohaus Fischbeker Heide Gelder für Mikroskope und Küchenausstattung. Der Eißendorfer Schützenverein möchte seine Jugendarbeit intensivieren und bekommt einen Zuschuss für seinen neuen elektronischen Schießstand.“

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26Okt/18

Investitionen in die Zukunft – Diskussion mit dem Finanzsenator

Finanzen, Veranstaltung, Wahlkreis, , ,

Im Dezember wird die Hamburgische Bürgerschaft einen neuen Haushalt verabschieden und somit die Weichen für Hamburgs Zukunftsinvestitionen stellen. Aus diesem Anlass hat der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Matthias Czech Finanzsenator Dr. Andreas Dressel nach Eißendorf eingeladen. Czech sagte hierzu: „Ich möchte gerne mit den Harburgern und unserem Finanzsenator diskutieren, wofür Hamburg zukünftig sein Geld ausgeben soll. Was können wir uns noch leisten, wo wollen wir Schwerpunkte setzen?“ Continue reading →