01Juli/23

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Juni 2023

Hamburg, Stadtentwicklung, Verkehr, Wahlkreis, , ,

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Ich heiße Sie herzlich zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Willkommen. Diesmal möchte ich in meinem Bericht Themen aus den Politikfeldern Verkehr und Stadtentwicklung herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich werde hierbei vor allem über die Optimierung der Harburger S-Bahn-Strecke, die Wohnungsneubauzahlen im vergangenem Jahr und die Wahlkreisarbeit berichten.

Nadelöhr Süderelbe – Debatte in der Hamburgischen Bürgerschaft

Nachdem es im Sommer 2022 infolge eines LKW-Brandes unter der Station Elbbrücken zu Behinderungen auf der meist genutzten S-Bahnlinie in Hamburg kam, wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Verlässlichkeit der Harburger-S-Bahn erhöhen. Ein gemeinsamer Antrag sieht vor, den Ausbau und die Modernisierung der S-Bahn-Trasse zwischen Hamburg Hauptbahnhof und Harburg sowie die Digitalisierung der Strecke zügig voranzutreiben. Zudem soll im Falle von Störungen der Ersatzverkehr optimiert werden (siehe Anlage). Über den rot-grünen Antrag beriet die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 7. Juni. Continue reading →

12Dez./22

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft Dezember 2022

Finanzen, Schule, Stadtentwicklung, Verkehr, Wahlkreis, , ,

Wir beschließen Anfang Dezember den Doppelhaushalt 2023/2024. Unsere Entscheidungen beruhen natürlich auf den Vorlagen unseres Senats, aber auch vielen Stunden der gemeinsamen Beratung und unseren Änderungs- und Erweiterungsanträgen. Mit dem geplanten Gesamtaufwand von insgesamt 37 Milliarden Euro für die Jahre 2023 und 2024 erfolgt eine Steigerung gegenüber dem bisherigen Doppelhaushalt. Auch die Investitionen wachsen weiter: Rund 2,2 Milliarden Euro werden in 2023 und rund 2,4 Milliarden Euro in 2024 investiert. Grundlage für diese steigenden Ausgaben und Investitionen ist die kluge Haushaltspolitik der letzten Jahre, die nicht gegen die Krise angespart, sondern eine vorausschauende Haushaltspolitik betrieben hat, um schnellstmöglich aus der Krise herauszufinden. Hinzu kommen positive Sondereffekte: Dazu zählen die hohen Dividendenzahlungen aus der Beteiligung von Hapag-Lloyd – womit sich diese Entscheidung aus der Vergangenheit auch finanziell als richtig herausgestellt hat. Ebenso hilfreich für die mittelfristige Haushaltsplanung ist die geringe Inanspruchnahme von Corona-Notkrediten, wodurch die Stadt ab 2025 weniger Kredite tilgen muss und schon heute weniger Zinsen zahlt als angenommen. Zudem ergeben sich positive Effekte durch einen anwachsenden Steuertrend.
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17Okt./22

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft 17. Oktober 2022

Inklusion, Stadtentwicklung, Verkehr, , ,

Matthias Czech beim U5-SpatenstichIch begrüße Sie wieder einmal herzlich zu meinem neuen Newsletter. Wie Sie wissen bin ich Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Ich möchte in meinem Bericht je ein Thema aus diesen Politikfeldern herausgreifen und genauer beleuchten:

Ich werde diesmal über den Flächenerwerb in Harburg durch die Stadt Hamburg, die Aufstockung des therapeutischen Personals an Hamburgs Schulen und den Spatenstich für die neue U5 berichten. Als PDF-Download finden Sie meinen Bericht hier.

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06Okt./22

Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft 6. Oktober 2022

Schule, Verkehr

Ich begrüße Sie herzlich zu meinem neuen Newsletter. Seit der Sommerpause ist einige Zeit vergangen und viel passiert. Der Tod der Queen, der Krieg in der Ukraine und die drohende Energiekrise sind nur wenige Themen, die die Nachrichten der letzten Tage dominiert haben.

Als Regierungspartei in Berlin, Hamburg und Harburg müssen wir uns großen Anforderungen stellen: Dazu gehört neben der Versorgung der Bevölkerung mit Wärme und Energie auch die Absicherung von persönlicher Existenz und wirtschaftlichem Wohlstand in schwierigen Zeiten.
Bei allen diesen großen Problemen zeigt sich, wie wichtig es ist, dass wir in Hamburg mit Peter Tschentscher und in Berlin mit Olaf Scholz von fähigen und entschlossenen Sozialdemokraten regiert werden. Mit Recht sind wir stolz auf sie!

Ich berichte nun über die Dinge, die ich in den vergangenen Wochen in meinen Bereichen mitbewegt habe. Im Verkehrsbereich geht es natürlich um die Zukunft „unserer“ Strecke in die Innenstadt. Im Bereich der Stadtentwicklung steht die Ausweitung des Wohngeldes im Vordergrund und in der Schule bringen wir mehr Männer in die Grundschule. Hier finden Sie meinen Bericht als PDF-Download.

01Sep./22

Neuer Verkehrshaushalt – Hamburg investiert in S32 und ZOB-Harburg

Finanzen, Verkehr, , ,
Visualisierung ZOB-Harburg. Quelle: Hochbahn

Visualisierung ZOB-Harburg. Quelle: Hochbahn

Die S-Bahnverbindung zwischen Harburg dem Hauptbahnhof ist stark ausgelastet bis überlastet. Daher soll hier zukünftig die S32 Entlastung bringen, so dass dann drei Zugfahrten pro 10-Minutenintervall möglich sind. Hierzu muss auch die Schieneninfrastruktur ausgebaut werden. Für diesen Ausbau will die Bürgerschaft in ihrem neuen Haushalt die Gelder bereitstellen.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech erläutert: „Damit die S32 als dritte Linie neben der S3 und der S31 von und nach Harburg fahren kann, müssen auf der Strecke zusätzliche Weichen und Signale eingebaut werden. Zusätzlich ist ein modernes digitales Stellwerk erforderlich, um die Züge zu steuern und zu koordinieren. Die hierzu nötigen Investitionen werden auf rund 276 Mio. Euro geschätzt, von denen ein Großteil der Bund übernehmen wird. Den Hamburger Anteil von rund 92 Mio. Euro wird die Bürgerschaft in ihrem neuen Haushalt bis 2026 bereitstellen. Continue reading →

22Mai/22

Bericht aus der Bürgerschaft 22. Mai 2020

Kultur, Schule, Verkehr, , ,

Erneut heiße ich Sie herzlich Willkommen zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft. Wie Sie wissen, bin ich Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Ich möchte in meinem Bericht je ein Thema aus diesen Politikfeldern herausgreifen und genauer beleuchten:
Ich werde diesmal über die Themen Rettung des Harburger Schlosses, Projektfonds „Kultur & Schule“ und das 9-Euro-Ticket berichten. Download als PDF.

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05Mai/22

Bericht aus der Bürgerschaft 5. Mai 2020

Hamburg, Schule, Stadtentwicklung, Verkehr, Wahlkreis

Sehr geehrte Damen und Herren,
erneut heiße ich Sie herzlich zu meinem regelmäßigen Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft willkommen. Wie Sie wissen, bin ich Mitglied in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Schule und Verkehr. Ich möchte in meinem Bericht je ein Thema aus diesen Politikfeldern herausgreifen und genauer beleuchten: Sie können diesen hier auch als PDF downloaden.
Ich werde diesmal über die Themen Wohnen in Hamburg, das Bildungshaus an der Stadtteilschule Fischbek, die Zusage für die S32 ab 2027 durch die DB und darüber hinaus über das Auslaufen der Corona-Maßnahmen in Hamburg durch die Rot-Grüne Fraktion berichten. Continue reading →

26Apr./22

Zusage für die S32 ab 2027 durch die DB

Verkehr, ,
Digitale S-Bahn Hamburg

Digitale S-Bahn Hamburg Quelle: Deutsche Bahn AG / Miguel Ferraz Araujo

Im Ausschuss für Mobilität in der Bezirksversammlung Harburg hat ein Projektleiter der DB Netz AG zugesagt, dass zum Ende des Jahres 2027 die geplante zusätzliche S-Bahnlinie S32 Harburg mit der Innenstadt verbinden wird. Damit sollen dann drei Zugverbindungen zwischen Neugraben und Elbgaustraße je 10-MinutenIntervall angeboten werden.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech (SPD) begrüßt diese Zusage: „Ich freue mich, dass wir jetzt von der DB eine klare zeitliche Perspektive für den Start der S32 bekommen haben. Wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion haben in den vergangenen Jahren in vielen Anträgen die Weichen für eine S32 gestellt und die Grundlage für einen Ausbau der S-Bahn Infrastruktur gelegt. Continue reading →

10März/22

Deckschichtsanierung des Marschkamper Deichs nur Übergangsmaßnahme

Verkehr, Wahlkreis,

Die Anwohner im Marschkamper Deich klagen seit längerem über eine stark zugenommene Verkehrsbelastung in der Straße und damit auch über mehr Lärm und Erschütterungen. Vor einigen Wochen teilte der Landesbetrieb Straßen Brücken und Gewässer (LSBG) mit, dass im Frühjahr eine Deckschichtsanierung der Straße erfolgen soll und die Belastung der Anwohner damit gemindert wird. In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage erläutertet der Senat nun auch einige Hintergründe.

Der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech (SPD) sagte dazu: „Wir hatten, durch die Sanierung der K 39 von Borstel in Richtung Cranz im Landkreis Stade und damit verbundenen Sperrungen, Ausweichverkehre über den Marschkamper Deich. Continue reading →

12Jan./22

Bau der A26-West ist im Zeitplan

Verkehr,

Nach Angaben der Hamburger Verkehrsbehörde befindet sich der Bau der A26-West weiter im Zeitplan, dies teilt der Neugrabener Bürgerschaftsabgeordnete und Verkehrspolitiker Matthias Czech (SPD) mit, der sich nach dem Stand der Bauarbeiten erkundigt hatte. Er sagte: „Ich bin sehr optimistisch, dass wir im Jahr 2025, wie geplant, die A26 bis zum Anschluss an die A7 am neuen Autobahnkreuz HH-Hafen für den Verkehr freigeben können. Die A26 wird dann die B73 und den Obstmarschenweg stark vom LKW- Verkehr zu entlasten. Für die Anwohner dieser Straßen wird die Lärm- und Abgasbelastung dann deutlich zurückgehen.“ Continue reading →